Lärmbelästigung durch die BAB 5 im Bereich Praunheim
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Bericht des Magistrats vom 12.08.2002, B 835
Betreff:
Lärmbelästigung durch die BAB 5 im Bereich Praunheim
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2100 - OA 1530 OBR 7, l. B 972/01 -
Im Bericht des Magistrats B 256 vom 23.3.2001 wurde darauf hingewiesen, dass die für die Schüttung eines Lärmschutzwalles an der BAB 5 im Bereich Praunheim erforderlichen Flächen zur Zeit nicht zur Verfügung stehen, weil die baurechtlichen Voraussetzungen noch nicht erfüllt sind.
Diese Voraussetzungen werden durch das Ergänzungsverfahren "Erdablagerungen mit lärmmindernder Wirkung im Bereich der BAB 5 und der B 3a" zum Planfeststellungsverfahren "Tunnel Riederwald" geschaffen.
Aufgrund der Verzögerungen beim Planfeststellungsverfahren konnte in der Vergangenheit auch bei dem daran gekoppelten Ergänzungsverfahren kein Fortschritt erzielt werden. Seit der Einleitung des neuen Planfeststellungsverfahrens "Tunnel Riederwald" Ende 2001 wird auch das Ergänzungsverfahren fortgeführt. Sobald dieses Verfahren abgeschlossen ist und der Planfeststellungsbeschluss vorliegt, können weitere Schritte zur Schüttung eines Lärmschutzwalles an der BAB 5 im Bereich Praunheim vorgenommen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juni 2000BB 483Lärmbelästigungen durch die BAB A 5 im Bereich PraunheimMagistratsbericht
- 15. August 2000OFOF 517/7Lärmbelästigung durch die BAB A5 im Bereich PraunheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. August 2000OAOA 1530Lärmbelästigung durch die BAB A5 im Bereich Praunheim Bericht des Magistrats vom 26.06.2000, B 483Anregung
- 23. März 2001BB 256Lärmbelästigung durch die BAB A 5 im Bereich PraunheimMagistratsbericht
- 7. Dezember 2001BB 972Lärmbelästigung durch die BAB A.5 im Bereich PraunheimMagistratsbericht
- 12. August 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 111 WochenBB 835Lärmbelästigung durch die BAB 5 im Bereich PraunheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und REP gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)