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Aktualisiertes Plankonzept 2.0 und neuer Stadtteil an der A 5

Vorlagentyp: OA
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 8 schlägt vor, dass der Magistrat zu den Plänen für den neuen Stadtteil an der A 5 Stellung bezieht. Dies ist notwendig, um die weitreichenden Konsequenzen des Klimaschutzes für die Baulandentwicklung zu berücksichtigen. Die erwartete Folge ist eine informierte Entscheidung über die zukünftige Stadtentwicklung.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, zu der von der Landesplanungsbehörde vorgelegten 2. Fassung des Aktualisierten Plankonzepts (APK 2.0) im Hinblick auf den geplanten neuen Stadtteil an der A 5, der im APK 2.0 in der Aufstellung möglicher Wohnbauflächenschwerpunkte in der Region mit einer Ergebnisfläche von 0 Hektar aufgelistet wird, Stellung zu beziehen.

Begründung

Im ersten Halbjahr 2022 stehen voraussichtlich die nächsten Beratungen zu den Plänen für eine "Stadterweiterung Nordwest" in der Regionalversammlung sowie auch in der Stadtverordnetenversammlung an. Das Plankonzept 2.0 des Regierungspräsidiums Darmstadt vom November 2021 zeigt, welche weitreichenden Konsequenzen der Klimaschutz für die Baulandentwicklung hat. Die angemeldete Fläche von über 8.000 Hektar für zukünftiges Bauland schrumpft auf nur noch rund 3.500 bis 5.000 Hektar, je nach Schärfe der umweltbedingten Restriktionen. Gerade die Fläche zwischen Niederursel, Praunheim und Steinbach hat eine erhebliche Klimawirkung und kann deshalb für eine Bebauung über kleinere Arrondierungen (zum Beispiel Bebauungspläne Nr. 696 und 906) hinaus nicht infrage kommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2022OFOF 111/8Aktualisiertes Plankonzept 2.0 und neuer Stadtteil an der A 5Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Februar 2022Sie sind hier
    OAOA 151Aktualisiertes Plankonzept 2.0 und neuer Stadtteil an der A 5
    Anregung
  3. 5. September 2022Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 1967Aktualisiertes Plankonzept 2.0 und neuer Stadtteil an der A 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 6 · 22.03.2022
TO I, TOP 31
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 151 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Annahme)FRAKTION (Annahme)Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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