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Berücksichtigung der Kleingartenanlage .Idylle. in einem künftigen Bebauungsplan

Vorlagentyp: OA
72 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Der Umlandverband Frankfurt hat mit der kürzlich erfolgten Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet "Zeilsheim-Ost" eine Umwidmung von bisher als "Grünfläche wohnungsferne Gärten" ausgewiesene Flächen in Wohnbaufläche vorgenommen. Dadurch ist möglicherweise auch die Kleingartenanlage "Idylle" berührt. Der Magistrat sollte bei der Aufstellung eines künftigen Bebauungsplanes darauf achten, dass die Kleingartenanlage "Idylle" an die angrenzende Wohnbebauung integriert wird und damit in ihrem Bestand gesichert bleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 30.04.2001, B 328 Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 957 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.08.2000 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 11.09.2000, TO I, TOP 65 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 14.09.2000, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.09.2000, TO II, TOP 54 Beschluss: Der Vorlage OA 1505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 6838, 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.09.2000 Aktenzeichen: 67 1

Inhalt

Anregung vom 08.08.2000, OA 1505

entstanden aus Vorlage: OF 1002/6 vom 20.07.2000

Betreff:

Berücksichtigung der Kleingartenanlage "Idylle" in einem künftigen Bebauungsplan

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, für den Bereich des künftigen Baugebietes "Zeilsheim-Ost" die Kleingartenanlage "Idylle" in die künftige Randbebauung einzubeziehen. Sollte dies aus rechtlichen Gründen nicht möglich sein, wird der Magistrat gebeten, unverzüglich Maßnahmen einzuleiten, die den Bestand der Kleingartenanlage erhalten.

Begründung:

Der Umlandverband Frankfurt hat mit der kürzlich erfolgten Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet "Zeilsheim-Ost" eine Umwidmung von bisher als "Grünfläche wohnungsferne Gärten" ausgewiesene Flächen in Wohnbaufläche vorgenommen.

Dadurch ist möglicherweise auch die Kleingartenanlage "Idylle" berührt.

Der Magistrat sollte bei der Aufstellung eines künftigen Bebauungsplanes darauf achten, dass die Kleingartenanlage "Idylle" an die angrenzende Wohnbebauung integriert wird und damit in ihrem Bestand gesichert bleibt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juli 2000OFOF 1002/6Berücksichtigung der Kleingartenanlage .Idylle. in einem künftigen BebauungsplanOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. August 2000Sie sind hier
    OAOA 1505Berücksichtigung der Kleingartenanlage .Idylle. in einem künftigen Bebauungsplan
    Anregung
  3. 30. April 2001BB 328Berücksichtigung der Kleingartenanlage .Idylle. in einem künftigen BebauungsplanMagistratsbericht
  4. 7. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 72 WochenBB 957Berücksichtigung der Kleingartenanlage .Idylle. in einem künftigen BebauungsplanMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 11.09.2000
TO I, TOP 65
Angenommen
Der Vorlage OA 1505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 36 · 14.09.2000
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage OA 1505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.09.2000
TO II, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage OA 1505 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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