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Berücksichtigung der Kleingartenanlage .Idylle. in einem künftigen Bebauungsplan

Vorlagentyp: B
72 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.04.2001, B 328

Betreff:

Berücksichtigung der Kleingartenanlage "Idylle" in einem künftigen Bebauungsplan

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 21.09.2000, § 6838 - OA 1505 OBR 6 -

Einer Einbeziehung des Bereichs der Kleingartenanlage "Idylle" in das künftige Baugebiet Zeilsheim-Ost stehen aus heutiger Sicht keine rechtlichen Bedenken entgegen.

Da aber zum jetzigen Zeitpunkt kein Bebauungsplanverfahren eingeleitet ist und die Planung ruht, wird der Beschluss zu gegebener Zeit ausgeführt.

Durch die Änderung des Flächennutzungsplanes allein ist der Bestand der Kleingartenanlage nicht bedroht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juli 2000OFOF 1002/6Berücksichtigung der Kleingartenanlage .Idylle. in einem künftigen BebauungsplanOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. August 2000OAOA 1505Berücksichtigung der Kleingartenanlage .Idylle. in einem künftigen BebauungsplanAnregung
  3. 30. April 2001Sie sind hier
    BB 328Berücksichtigung der Kleingartenanlage .Idylle. in einem künftigen Bebauungsplan
    Magistratsbericht
  4. 7. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 72 WochenBB 957Berücksichtigung der Kleingartenanlage .Idylle. in einem künftigen BebauungsplanMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 328 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 328 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. und FAG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 328 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Kenntnis)E.l (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)BFF (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und REP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis) PDS und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 119
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 328 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrünePDSBFF
Ablehnung:
SPDFAGREPÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, PDS und BFF gegen SPD, F.D.P., FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis)

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