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Bürgersteig im Frohn-Grundweg auf der rechten Seite bis zum Haus Nordring 101

Vorlagentyp: OA
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 14.02.2012, OA 148 entstanden aus Vorlage: OF 98/16 vom 29.01.2012

Betreff: Bürgersteig im Frohn-Grundweg auf der rechten Seite bis zum Haus Nordring 101 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Frohn-Grundweg von der Straße Nordring bis zur offiziellen Einfahrt und Eingang zum Haus Nordring 101 auf der rechten Seite mit erhöhten Kantensteinen auszubauen, um eine abgrenzende Wirkung zu den landwirtschaftlichen Flächen zu erzielen.

Begründung: Die auf der rechten Seite parkenden Pkw, obwohl ein absolutes Halteverbot eingerichtet ist, stehen auf landwirtschaftlichen Flächen und beanspruchen immer mehr landwirtschaftliche Fläche beim Parken. Eigentümer der landwirtschaftlichen Flächen haben schon zur Selbsthilfe gegriffen und Holzpfosten zur Abgrenzung eingesetzt. Der Ausbau des Frohn-Grundweges ist daher dringend erforderlich, damit die Abgrenzung zu den landwirtschaftlichen Flächen deutlich erkennbar ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2012OFOF 98/16Bürgersteig im Frohn-Grundweg auf der rechten Seite bis zum Haus Nordring 101Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 14. Februar 2012Sie sind hier
    OAOA 148Bürgersteig im Frohn-Grundweg auf der rechten Seite bis zum Haus Nordring 101
    Anregung
  3. 31. August 2012Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1391Bürgersteig im Frohn-Grundweg auf der rechten Seite bis zum Haus Nordring 101Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 20.03.2012
TO I, TOP 25
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 148 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und Piraten (= Annahme)

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