Messung und Erfassung von Fein- und Feinststaub unter den Flugrouten des Frankfurter Flughafens auf Frankfurter Stadtgebiet und Erstellung einer Studie zu den…
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Messung und Erfassung von Fein- und Feinststaub unter den Flugrouten des Frankfurter Flughafens auf Frankfurter Stadtgebiet und Erstellung einer Studie zu den Gefährdungen der Bevölkerung durch diese Emissionen hier: 07-N(lang) über Bergen-Enkheim
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 14.02.2012, OA 147 entstanden aus Vorlage: OF 94/16 vom 30.01.2012
Betreff: Messung und Erfassung von Fein- und Feinststaub unter den Flugrouten des Frankfurter Flughafens auf Frankfurter Stadtgebiet und Erstellung einer Studie zu den Gefährdungen der Bevölkerung durch diese Emissionen hier: 07-N(lang) über Bergen-Enkheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Gutachten zu den Fein- und Feinststaubbelastungen unter den Flugrouten von und zum Frankfurter Flughafen auf Frankfurter Stadtgebiet zu erstellen und dazu an ausgewählten Stellen im Stadtgebiet, hier Bergen-Enkheim, dauerhafte Messstellen für Fein- und Feinststaub einzurichten, um die Entwicklung dieser Belastungen zu dokumentieren, damit gegebenenfalls eine Gefährdung der Bürger verhindert werden kann. Die Studie der BI Liesing - http://liesing.fluglaerm.at/Gesundheit/Feinstaub -, zum Teil mit Statistikmaterial der Österreichischen Bundesregierung, zeigt deutlich die Gefährdung der Anwohner eines Flughafens.
Begründung: In Frankfurt werden Umweltzonen für Kraftfahrzeuge eingerichtet, während der Flugverkehr ungehindert weiter neben dem zunehmenden Fluglärm seine hochgiftigen Emissionen tonnenweise über der Bevölkerung emittieren darf. Schon heute kann Frankfurt am Main die gesetzlichen Vorgaben zur Feinstaubbelastung nicht einhalten, während die für die Gesundheit der Bevölkerung noch viel gefährlicheren Feinststaubbelastungen überhaupt nicht gemessen werden. Da nach der Liesinger Studie die Feinststaubbelastungen einen sehr großen Anteil an den Belastungen insgesamt haben, sind in Anbetracht der geplanten Steigerung des Flugverkehrs in Frankfurt am Main die Fein- und Feinststaubbelastungen durch den Flugverkehr im Frankfurter Stadtgebiet heute und für die Zukunft zu dokumentieren. Der Magistrat ist verpflichtet, die Bevölkerung gemäß Artikel 2 Absatz 1 und 2 GG vor lebensbedrohenden oder die Gesundheit bedrohenden Gefahren zu schützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Januar 2012OFOF 94/16Messung und Erfassung von Fein- und Feinstaub unter den Flugrouten des Frankfurter Flughafens über Frankfurter Stadtgebiet und Erstellung einer Studie zu den Gefährdungen der Bevölkerung durch diese Emissionen; hier: 07-N(lang) über Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
- 14. Februar 2012Sie sind hierOAOA 147Messung und Erfassung von Fein- und Feinststaub unter den Flugrouten des Frankfurter Flughafens auf Frankfurter Stadtgebiet und Erstellung einer Studie zu den Gefährdungen der Bevölkerung durch diese Emissionen hier: 07-N(lang) über Bergen-EnkheimAnregung
- 15. Juni 2012Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 973Messung und Erfassung von Fein- und Feinststaub unter den Flugrouten des Frankfurter Flughafens auf Frankfurter Stadtgebiet und Erstellung einer Studie zu den Gefährdungen der Bevölkerung durch diese Emissionen hier: 07-N(lang) über Bergen-EnkheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)