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Anwohnerverträgliche Lichtgestaltung der Außenhaut des Museums für moderne Kunst Vortrag des Magistrats vom 02.06.2000, M 95

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

In der dem Ortsbeirat kurzfristig bekannt gemachten Vorlage werden kaum Einzelheiten zu der geplanten Lichtinstallation genannt. Die Kosten von einer Million DM lassen vermuten, dass es sich um eine Lichtinstallation mit nicht unerheblichen Auswirkungen auf Wohnumfeld und Umwelt handelt. Die berechtigten Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner müssen gewahrt werden, weil dieser Personenkreis ohnehin durch eine Vielzahl von Veranstaltungen im Innenstadtbereich belastet ist und ansonsten mit Klagen gerechnet werden muss (analog Paulsplatz). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2000, M 95 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.08.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 07.06.2000 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.06.2000, TO I, TOP 68 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  3. Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  4. Die Vorlage OA 1466 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu
  6. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.06.2000, TO II, TOP 87 Beschluss:
  8. Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  9. Die Vorlage OA 1466 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu
  11. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6338,
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.06.2000 Aktenzeichen: 411-9

Inhalt

Anregung vom 06.06.2000, OA 1466

entstanden aus Vorlage: OF 556/1 vom 06.06.2000

Betreff:

Anwohnerverträgliche Lichtgestaltung der Außenhaut des Museums für moderne Kunst Vortrag des Magistrats vom 02.06.2000, M 95

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Vorlage des Magistrats M 95 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass

  1. Wohnungen von Anwohnerinnen und Anwohnern insbesondere in der Domstraße, Braubachstraße und Berliner Straße, aber auch in der Fahrgasse und Battonnstraße nicht durch die Beleuchtungsinstallation beeinträchtigt werden;
  2. Lichtabstrahlungen in den Himmel ("Lichtsmog"), die das Flugverhalten von Zugvögeln im Herbst beeinträchtigen können, vermieden werden. Die Installation ist mit den einschlägigen Naturschutzverbänden abzustimmen.

Begründung:

In der dem Ortsbeirat kurzfristig bekannt gemachten Vorlage werden kaum Einzelheiten zu der geplanten Lichtinstallation genannt. Die Kosten von einer Million DM lassen vermuten, dass es sich um eine Lichtinstallation mit nicht unerheblichen Auswirkungen auf Wohnumfeld und Umwelt handelt. Die berechtigten Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner müssen gewahrt werden, weil dieser Personenkreis ohnehin durch eine Vielzahl von Veranstaltungen im Innenstadtbereich belastet ist und ansonsten mit Klagen gerechnet werden muss (analog Paulsplatz).

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2000, M 95 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.08.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 07.06.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2000MM 95Haushaltsjahr 2000; Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Bereich der Museen hier: Lichtgestaltung der Außenhaut des Museums für Moderne KunstMagistratsvortrag
  2. 6. Juni 2000Sie sind hier
    OAOA 1466Anwohnerverträgliche Lichtgestaltung der Außenhaut des Museums für moderne Kunst Vortrag des Magistrats vom 02.06.2000, M 95
    Anregung
  3. 6. Juni 2000OFOF 556/1Anwohnerverträgliche Lichtgestaltung der Außenhaut des Museums für moderne Kunst Vortrag des Magistrats vom 02.06.2000, M 95Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 06.06.2000
TO I, TOP 68
Erledigt
1. Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1466 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 08.06.2000
TO II, TOP 87
Erledigt
1. Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1466 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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