Verkehrszählung in Bergen-Enkheim
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OBR-Anregung vom 23.05.1995, OA 1466 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.04.1995, OF 178 /16
Betreff: Verkehrszählung in Bergen-Enkheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, an der Vilbeler Landstraße in Bergen, der Erlenseer Straße/Kreuzungspunkt L 3209/B 521 und der Marktstraße/Einfahrt L 3209 eine Verkehrszählung ebenso zu veranlassen, wie an der Vilbeler Landstraße/ Taschnerstraße in Enkheim sowie dem Fritz-Schubert-Ring/ Leuchte/Rangenbergstraße. Diese Zählungen sollen im Vergleich zu den letzten Zählungen gesetzt werden. Es sollte zwischen Mitte September und Mitte Oktober gezählt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.05.1995
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Mai 1995 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)