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Verkehrsberuhigung Ostparkstraße

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 02.05.1995, OA 1448 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.04.1995, OF 354 /4

Betreff: Verkehrsberuhigung Ostparkstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Nach der mitgeteilten Verkehrszählung wird der Magistrat aufgefordert, den Zebrastreifen in Höhe der Lilli-Schönemann-Steige schnellstens anzubringen. Bereits in der Antwort auf die Anregung OA 922 wurde dies zugesagt. Des weiteren wird eine Verengung der Straße mit Blumenkübeln und Bäumen für sinnvoll gehalten. Besonders im Bereich vor und nach den Zebrastreifen erscheint dies angebracht, um ein Zuparken derselben zu verhindern. Diese Pflanzungen würden wunderbar den Ostpark und den Röderbergweg ergänzen und den Freizeit- und Erholungswert verstärken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 1995Sie sind hier
    OAOA 1448Verkehrsberuhigung Ostparkstraße
    Anregung
  2. 8. September 1995Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 547Verkehrsberuhigung OstparkstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 30.05.1995
TO I, TOP 46
Angenommen
Der Vorlage OA 1448 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 08.06.1995
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage OA 1448 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 08.06.1995
TO II, TOP 17
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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