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Aufnahme der alten Kläranlage in Schwanheim in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Vortrag des Magistrats vom 26.09.2003, M 152

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren16 SitzungenAngenommen

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Begründung

Mit zahlreichen Anträgen wurde in den letzten Jahren immer wieder gefordert, an dieser Stelle Gewerbefläche zu schaffen. Umso erstaunlicher ist es, dass laut der Vorlage M 152 die alte Kläranlage in Schwanheim nicht in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm aufgenommen wurde. Dabei kann es sich nur um ein Versehen handeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.09.2003, M 152 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 03.12.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.12.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 09.12.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.12.2003, TO II, TOP 2 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.01.2004, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  20. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  21. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2004, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  26. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  30. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 16.02.2004, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  31. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage NR 1251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage NR 1255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  34. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  39. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 17.02.2004, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  40. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  41. Die Beratung der Vorlage NR 1251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  42. Die Beratung der Vorlage NR 1255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  43. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  48. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.02.2004, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO
  49. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage NR 1251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage NR 1255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  52. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  57. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.03.2004, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  58. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  59. Die Beratung der Vorlage NR 1251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage NR 1255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  61. Die Beratung der Vorlage NR 1286 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  62. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  63. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  64. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  68. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 16.03.2004, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO
  69. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  70. Die Beratung der Vorlage NR 1251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  71. Die Beratung der Vorlage NR 1255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  72. Die Beratung der Vorlage NR 1286 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  73. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  74. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  75. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  76. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  77. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  78. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  79. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.03.2004, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO
  80. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  81. Die Beratung der Vorlage NR 1251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  82. Die Beratung der Vorlage NR 1255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  83. Die Beratung der Vorlage NR 1286 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  84. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  85. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  86. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  87. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  88. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  89. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  90. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 03.05.2004, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  91. Der Vorlage M 152 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1251, NR 1255, NR 1286 Ziffer 1., NR 1354 und OA 1445 zugestimmt.
  92. Der Vorlage NR 1251 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  93. Der Vorlage NR 1255 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1286 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1286 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  94. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  95. Der Vorlage OA 1445 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  96. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  97. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  98. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4.
    • a)CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und REP (= Ablehnung)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  99. CDU, FDP und REP; SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  100. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (M 152 = Annahme mit Zusatz, NR 1251 und NR 1354 = Ablehnung, NR 1255 und NR 1286 = Ziffer
  101. Annahme, Ziffer
  102. Prüfung und Berichterstattung, OA 1445 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 12856 und OA 1445 = Annahme)
  103. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 04.05.2004, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  104. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage M 152 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  105. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1251 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  106. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1255 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  107. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1286 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  108. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1354 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  109. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1445 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  110. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  111. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  112. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  113. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  114. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  115. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  116. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.05.2004, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  117. Der Vorlage M 152 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1251, NR 1255, NR 1286 Ziffer 1., NR 1354 und OA 1445 zugestimmt.
  118. Der Vorlage NR 1251 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  119. Der Vorlage NR 1255 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1286 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1286 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  120. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  121. Der Vorlage OA 1445 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  122. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  123. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  124. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung)
    • b)CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) zu
  125. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu
  126. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 152, NR 1251, NR 1255 und NR 1354 = Annahme, NR 1286 = Ablehnung, OA 1445 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 1286, NR 1354 und OA 1445 = Annahme) BFF (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 1286 und OA 1445 = Annahme, NR 1354 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 1354 und OA 1445 = Ablehnung, NR 1286 = Annahme) E.L. (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 1286 und NR 1354 = Annahme, OA 1445 = Prüfung und Berichterstattung)
  127. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.05.2004, TO II, TOP 44 Beschluss:
  128. Der Vorlage M 152 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1251, NR 1255, NR 1286 Ziffer 1., NR 1354 und OA 1445 zugestimmt.
  129. Der Vorlage NR 1251 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  130. Der Vorlage NR 1255 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1286 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1286 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  131. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  132. Der Vorlage OA 1445 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  133. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  134. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  135. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen FDP, REP (= Ablehnung)
    • b)CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  136. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu
  137. CDU, SPD, FDP, PDS und BFF gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG, REP und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 7268,
  138. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.05.2004 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 02.12.2003, OA 1445

entstanden aus Vorlage: OF 960/6 vom 10.11.2003

Betreff:

Aufnahme der alten Kläranlage in Schwanheim in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Vortrag des Magistrats vom 26.09.2003, M 152

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die alte Kläranlage in Schwanheim in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm aufzunehmen.

Begründung:

Mit zahlreichen Anträgen wurde in den letzten Jahren immer wieder gefordert, an dieser Stelle Gewerbefläche zu schaffen. Umso erstaunlicher ist es, dass laut der Vorlage M 152 die alte Kläranlage in Schwanheim nicht in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm aufgenommen wurde. Dabei kann es sich nur um ein Versehen handeln.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.09.2003, M 152 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 03.12.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2003MM 152Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (ehemals Industriekarte)Magistratsvortrag
  2. 10. November 2003OFOF 960/6Aufnahme der alten Kläranlage in Schwanheim in das GewerbeflächenentwicklungsprogrammOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 2. Dezember 2003Sie sind hier
    OAOA 1445Aufnahme der alten Kläranlage in Schwanheim in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Vortrag des Magistrats vom 26.09.2003, M 152
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 27 · 08.12.2003
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 26 · 09.12.2003
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 16.12.2003
TO II, TOP 2
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 19.01.2004
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 27.01.2004
TO II, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 29 · 16.02.2004
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2004
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 19.02.2004
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 30 · 15.03.2004
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1286 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 29 · 16.03.2004
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1286 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 23.03.2004
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 152 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1251 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1255 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage NR 1286 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1445 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 03.05.2004
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 152 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1251, NR 1255, NR 1286 Ziffer 1., NR 1354 und OA 1445 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 152 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1251, NR 1255, NR 1286 Ziffer 1., NR 1354 und OA 1445 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1251 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1255 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1286 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1286 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1445 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (M 152 = Annahme mit Zusatz, NR 1251 und NR 1354 = Ablehnung, NR 1255 und NR 1286 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung, OA 1445 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 12856 und OA 1445 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. a) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, FDP und REP; SPD und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 152 = Annahme mit Zusatz, NR 1251 und NR 1354 = Ablehnung, NR 1255 und NR 1286 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung, OA 1445 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 12856 und OA 1445 = Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 30 · 04.05.2004
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Punkt 6: Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1445 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage M 152 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1251 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1255 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1286 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1354 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1445 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 11.05.2004
TO I, TOP 32
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 152 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1251, NR 1255, NR 1286 Ziffer 1., NR 1354 und OA 1445 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 152 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1251, NR 1255, NR 1286 Ziffer 1., NR 1354 und OA 1445 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1251 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1255 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1286 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1286 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1445 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 152, NR 1251, NR 1255 und NR 1354 = Annahme, NR 1286 = Ablehnung, OA 1445 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 1286, NR 1354 und OA 1445 = Annahme)BFF (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 1286 und OA 1445 = Annahme, NR 1354 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 1354 und OA 1445 = Ablehnung, NR 1286 = Annahme)E.l (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 1286 und NR 1354 = Annahme, OA 1445 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 152, NR 1251, NR 1255 und NR 1354 = Annahme, NR 1286 = Ablehnung, OA 1445 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 1286, NR 1354 und OA 1445 = Annahme) BFF (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 1286 und OA 1445 = Annahme, NR 1354 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 1354 und OA 1445 = Ablehnung, NR 1286 = Annahme) E.L. (M 152, NR 1251, NR 1255, NR 1286 und NR 1354 = Annahme, OA 1445 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 13.05.2004
TO II, TOP 44
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 152 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1251, NR 1255, NR 1286 Ziffer 1., NR 1354 und OA 1445 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 152 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 1251, NR 1255, NR 1286 Ziffer 1., NR 1354 und OA 1445 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1251 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1255 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1286 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1286 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Der Vorlage NR 1354 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 1445 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen FDP, REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS und E.L. gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 6. CDU, SPD, FDP, PDS und BFF gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG, REP und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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