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Aufnahme der alten Kläranlage in Schwanheim in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm

Vorlagentyp: OFCDU
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Mit zahlreichen Anträgen wurde in den letzten Jahren immer wieder gefordert, an dieser Stelle Gewerbefläche zu schaffen. Umso erstaunlicher ist es, dass in der M 152 die alte Kläranlage in Schwanheim nicht in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm aufgenommen wurde. Dabei kann es sich nur um ein Versehen handeln. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.09.2003, M 152 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 6 am 02.12.2003, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung OA 1445 2003

  1. Der Vorlage M 152 wird unter Hinweis auf OA 1445 zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 954/6 wird abgelehnt.
  3. Die Vorlage OF 960/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung) zu
  5. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und fraktionslos (= Annahme) zu
  6. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 10.11.2003, OF 960/6

Betreff:

Aufnahme der alten Kläranlage in Schwanheim in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm

Der Ortsbeirat 6 möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die alte Kläranlage in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm aufzunehmen.

Begründung:

Mit zahlreichen Anträgen wurde in den letzten Jahren immer wieder gefordert, an dieser Stelle Gewerbefläche zu schaffen. Umso erstaunlicher ist es, dass in der M 152 die alte Kläranlage in Schwanheim nicht in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm aufgenommen wurde. Dabei kann es sich nur um ein Versehen handeln.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.09.2003, M 152 Zuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2003MM 152Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (ehemals Industriekarte)Magistratsvortrag
  2. 10. November 2003Sie sind hier
    OFOF 960/6Aufnahme der alten Kläranlage in Schwanheim in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 2. Dezember 2003OAOA 1445Aufnahme der alten Kläranlage in Schwanheim in das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Vortrag des Magistrats vom 26.09.2003, M 152Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 26 · 02.12.2003
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung OA 1445 2003 1. Der Vorlage M 152 wird unter Hinweis auf OA 1445 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 954/6 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 960/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFraktionslos
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFraktionslos
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und fraktionslos (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung)

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