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Grunderneuerung Rat-Beil-Straße

Vorlagentyp: OA
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Rat-Beil-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.01.2026.

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Neues zu Rat-Beil-Straße per E-Mail

Begründung

Die Rat-Beil-Straße inklusive Fuß- und Radweg, Fußgängerüberweg und Parkstreifen zählt zu den wichtigen Ein- und Ausfallstraßen im Nordend und steht schon lange für eine umfassende Erneuerung an. Der Ortsbeirat möchte hier auf jeden Fall so frühzeitig über alle Planungen unterrichtet werden, dass er sich dazu gegebenenfalls noch wirksam äußern kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 19.02.2001, B 152 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 31.05.2000 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.08.2000, TO I, TOP 48 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.08.2000, TO II, TOP 103 Beschluss: Der Vorlage OA 1442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 6606, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.08.2000 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 25.05.2000, OA 1442

entstanden aus Vorlage: OF 577/3 vom 12.05.2000

Betreff:

Grunderneuerung Rat-Beil-Straße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, frühzeitig vor Verabschiedung der Pläne zur Grunderneuerung und Umgestaltung der Rat-Beil-Straße inklusive Fuß- und Radweg und Parkstreifen durch die Stadtverordnetenversammlung diese dem Ortsbeirat vorzulegen.

Dazu gehört ebenfalls ein sicherer Übergang - gerade für ältere Menschen - über die Rat-Beil-Straße zum Südeingang des Hauptfriedhofes.

Begründung:

Die Rat-Beil-Straße inklusive Fuß- und Radweg, Fußgängerüberweg und Parkstreifen zählt zu den wichtigen Ein- und Ausfallstraßen im Nordend und steht schon lange für eine umfassende Erneuerung an. Der Ortsbeirat möchte hier auf jeden Fall so frühzeitig über alle Planungen unterrichtet werden, dass er sich dazu gegebenenfalls noch wirksam äußern kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2000OFOF 577/3Grunderneuerung Rat-Beil-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Mai 2000Sie sind hier
    OAOA 1442Grunderneuerung Rat-Beil-Straße
    Anregung
  3. 19. Februar 2001Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 152Grunderneuerung Rat-Beil-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO I, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage OA 1442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 24.08.2000
TO II, TOP 103
Angenommen
Der Vorlage OA 1442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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