Neubenennung von Straßen in Kalbach Vortrag des Magistrats vom 20.10.2003, M 165
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Anregung vom 07.11.2003, OA 1431
entstanden aus Vorlage: M 165 vom 20.10.2003
Betreff:
Neubenennung von Straßen in Kalbach Vortrag des Magistrats vom 20.10.2003, M 165
Der Ortsbeirat 12 ist mit den in der Vorlage M 165 vorgeschlagenen Namen für die Straßen im Gewerbegebiet Am Martinszehnten nicht einverstanden. Da die Überlegungen noch nicht abgeschlossen sind, wird die Vorlage M 165 zurückgestellt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Es wird festgestellt, dass es sich bei der M 165 um eine Vorlage nach § 3 Absatz 3 GOOBR handelt und der Ortsbeirat 12 somit das Entscheidungsrecht zur Benennung der Straßen besitzt.
- Die Beschlussfassung zur Vorlage M 165 wird auf den Ortsbeirat 12 übertragen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.10.2003, M 165 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 12.11.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Oktober 2003MM 165Neubenennung von Straßen im Ortsbezirk 12 (Kalbach)Magistratsvortrag
- 7. November 2003Sie sind hierOAOA 1431Neubenennung von Straßen in Kalbach Vortrag des Magistrats vom 20.10.2003, M 165Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (OA 1431 = Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (OA 1431 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)