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Neubenennung von Straßen im Ortsbezirk 12 (Kalbach)

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 20.10.2003, M 165

Betreff:

Neubenennung von Straßen im Ortsbezirk 12 (Kalbach)

I. Straßenbenennung

Ortsbezirk 12

Stadtbezirk 650 (Kalbach)

Neubenennung von Straßen

Für die unbenannte Straße Nr. 8432, von der Straße "Am Martinszehnten" abgehende und in nordwestlicher Richtung führende Haupterschließungsstraße des Baugebiets, wird eine Benennung in

"Dresdener Allee"

vorgeschlagen.

Für die unbenannte Straße Nr. 8433, bogenförmig nordwestlich der unbenannten Straße Nr. 8432 verlaufend, wird eine Benennung in

"Bonner Straße"

vorgeschlagen.

Für die unbenannte Straße Nr. 8434, zwischen den unbenannten Straßen Nr. 8432 und 8433 verlaufend, wird eine Benennung in

"Bochumer Straße"

vorgeschlagen.

Für die unbenannte Straße Nr. 8435, Grünanlage mit beidseitiger Fahrbahn zwischen den unbenannten Straßen Nr. 8432 und 8433, wird eine Benennung in

"Chemnitzer Anlage"

vorgeschlagen.

Für die unbenannte Straße Nr. 8441, südwestlich parallel zur Haupterschließungsstraße gelegen, wird eine Benennung in

"Dortmunder Straße"

vorgeschlagen.

Für die unbenannte Straße Nr. 8436, zwischen den unbenannten Straßen Nr. 8432 und 8441 verlaufend, wird eine Benennung in

"Wuppertaler Straße"

vorgeschlagen.

Für die unbenannte Straße Nr. 8437, zwischen den unbenannten Straßen Nr. 8432 und 8441 verlaufend, wird eine Benennung in

"Gelsenkirchener Straße"

vorgeschlagen.

Für die unbenannte Straße Nr. 8438, Grünanlage mit beidseitiger Fahrbahn zwischen den unbenannten Straßen Nr. 8432 und 8441, wird eine Benennung in

"Magdeburger Anlage"

vorgeschlagen.

Für die unbenannte Straße Nr. 8439, von der unbenannten Straße Nr. 8432 in südwestlicher Richtung abgehend und nach ca. 150 m in nordwestlicher Richtung verlaufend, wird eine Benennung in

"Freiburger Straße"

vorgeschlagen.

Für die unbenannte Straße Nr. 8440, zwischen den unbenannten Straße Nr. 8432 und 8439 verlaufend, wird eine Benennung in

"Augsburger Straße"

vorgeschlagen.

Für die unbenannte Straße Nr. 8442, Verbindungsstraße zwischen der Landstraße L 3019 und der 8433. unbenannten Straße bzw. dem nordwestlichen Teil der unbenannten Straße Nr. 8432, wird eine Benennung in

"Aachener Straße"

vorgeschlagen.

II. Den unter der Ziffer I vorgeschlagenen Neubenennungen wird zugestimmt.

Begründung:

A. Zielsetzung:

Wegen des bevorstehenden Ausbaus sind die im Baugebiet "Am Martinszehnten" gelegenen unbenannten Straßen Nr. 8432 - 8442 zu benennen.

B. Alternativen:

Die Straßenbenennungsmaßnahme ist aus polizeilichen, postalischen und Orientierungsgründen erforderlich.

C. Lösung:

Die zu benennenden Straßen dienen der Erschließung des neu entstehenden Gewerbegebiets.

Mit der vorgeschlagenen Benennung nach deutschen Großstädten würde ein der Orientierung dienendes Namensgebiet geschaffen.

D. Kosten:

entfällt

Anlage 1 (ca. 1450 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 22.11.2003, OF 211/12 Anregung vom 07.11.2003, OA 1431 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 12 Versandpaket: 22.10.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2003Sie sind hier
    MM 165Neubenennung von Straßen im Ortsbezirk 12 (Kalbach)
    Magistratsvortrag
  2. 7. November 2003OAOA 1431Neubenennung von Straßen in Kalbach Vortrag des Magistrats vom 20.10.2003, M 165Anregung
  3. 22. November 2003OFOF 211/12Neubenennung von Straßen im Ortsbezirk 12 (Kalbach)Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 12
Sitzung 26 · 07.11.2003
TO I, TOP 16
Beraten
Anregung OA 1431 2003 a) Die Vorlage M 165 wird unter Hinweis auf OA 1431 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die OA 1431 lautet: "Der Ortsbeirat 12 ist mit den in der Vorlage M 165 vorgeschlagenen Namen für die Straßen im Gewerbegebiet Am Martinszehnten nicht einverstanden. Da die Überlegungen noch nicht abgeschlossen sind, wird die Vorlage M 165 zurückgestellt. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Es wird festgestellt, dass es sich bei der M 165 um eine Vorlage nach § 3 Absatz 3 GOOBR handelt und der Ortsbeirat 12 somit das Entscheidungsrecht zur Benennung der Straßen besitzt. 2. Die Beschlussfassung zur Vorlage M 165 wird auf den Ortsbeirat 12 übertragen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 10.11.2003
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage M 165 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1431 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 18.11.2003
TO I, TOP 35
Beraten
1. Die Vorlage M 165 wird dem Ortsbeirat 12 zur endgültigen Entscheidung überwiesen. 2. Der Vorlage OA 1431 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (OA 1431 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (OA 1431 = Annahme)BFF (OA 1431 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (OA 1431 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (OA 1431 = Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (OA 1431 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 20.11.2003
TO II, TOP 39
Beraten
1. Die Vorlage M 165 wird dem Ortsbeirat 12 zur endgültigen Entscheidung überwiesen. 2. Der Vorlage OA 1431 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 12
Sitzung 27 · 05.12.2003
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Die Vorlage M 165 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage OF 211/12 beschlossen. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR) 2. Die Vorlage OF 211/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
1 SPD
zu 2)
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 SPD zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 SPD

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

M_165_2003 Neubenennung von Straßen im Ortsbezirk 12 (Kalbach)

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