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Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße

Vorlagentyp: OA
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Es kommt immer wieder vor, dass Personen wegen der langen Wartezeit vor der geschlossenen Schranke den Weg über die Schienen nehmen. Außerdem ist der bestehende Zustand für spielende Kinder eine große Gefahr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 924 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 17.05.2000 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 14.08.2000, TO I, TOP 46 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1421 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.08.2000, TO II, TOP 77 Beschluss: Der Vorlage OA 1421 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 6580, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.08.2000 Aktenzeichen: 813-05

Inhalt

Anregung vom 08.05.2000, OA 1421

entstanden aus Vorlage: OF 388/11 vom 03.04.2000

Betreff:

Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Deutsche Bahn AG zu veranlassen, am Bahnübergang an der Cassellastraße, an dem dortigen DB-Parkplatz, am Endes des Plus-Marktes einen Zaun zu errichten.

Begründung:

Es kommt immer wieder vor, dass Personen wegen der langen Wartezeit vor der geschlossenen Schranke den Weg über die Schienen nehmen. Außerdem ist der bestehende Zustand für spielende Kinder eine große Gefahr.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. April 2000OFOF 388/11Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz CassellastraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Mai 2000Sie sind hier
    OAOA 1421Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße
    Anregung
  3. 4. Dezember 2000Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 924Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz CassellastraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 14.08.2000
TO I, TOP 46
Angenommen
Der Vorlage OA 1421 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 24.08.2000
TO II, TOP 77
Angenommen
Der Vorlage OA 1421 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)

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