Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße
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Neues zu Cassellastraße per E-MailBegründung
Es kommt immer wieder vor, dass Personen wegen der langen Wartezeit vor der geschlossenen Schranke den Weg über die Schienen nehmen. Außerdem ist der bestehende Zustand für spielende Kinder eine große Gefahr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 924 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 17.05.2000 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 14.08.2000, TO I, TOP 46 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1421 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.08.2000, TO II, TOP 77 Beschluss: Der Vorlage OA 1421 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 6580, 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.08.2000 Aktenzeichen: 813-05
Inhalt
Anregung vom 08.05.2000, OA 1421
entstanden aus Vorlage: OF 388/11 vom 03.04.2000
Betreff:
Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Deutsche Bahn AG zu veranlassen, am Bahnübergang an der Cassellastraße, an dem dortigen DB-Parkplatz, am Endes des Plus-Marktes einen Zaun zu errichten.
Begründung:
Es kommt immer wieder vor, dass Personen wegen der langen Wartezeit vor der geschlossenen Schranke den Weg über die Schienen nehmen. Außerdem ist der bestehende Zustand für spielende Kinder eine große Gefahr.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. April 2000OFOF 388/11Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz CassellastraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 8. Mai 2000Sie sind hierOAOA 1421Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz CassellastraßeAnregung
- 4. Dezember 2000Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 924Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz CassellastraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)