Tempo 30 nachts auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen
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Anregung vom 20.04.2017, OA 141 entstanden aus Vorlage: OF 141/3 vom 05.01.2017
Betreff: Tempo 30 nachts auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 22.08.2017 und 14.12.2017 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in den ausgewählten Hauptverkehrsstraßen des gerade beendeten Verkehrsversuchs dauerhaft nachts Tempo 30 einzuführen und regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen durchführen zu lassen.
Begründung: Der Verkehrsversuch zeigte eine deutliche Lärmreduzierung durch verringerte Geschwindigkeiten. Die Nachtruhe der Anwohner ist höher zu werten als wenige Minuten Fahrzeiteinsparung oder das ungute Gefühl der Autofahrer beim langsamen Fahren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Januar 2017OFOF 141/3Tempo 30 nachts auf ausgewählten HauptverkehrsstraßenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. April 2017Sie sind hierOAOA 141Tempo 30 nachts auf ausgewählten HauptverkehrsstraßenAnregung
- 23. Februar 2018BB 48Tempo 30 nachts auf ausgewählten HauptverkehrsstraßenMagistratsbericht
- 4. März 2019Antwort des Magistrats · nach 113 WochenBB 74Tempo 30 nachts auf ausgewählten HauptverkehrsstraßenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Annahme) sowie FDP, BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP, BFF und FRANKFURTER (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER