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Tempo 30 nachts auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen

Vorlagentyp: B
113 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.02.2018, B 48

Betreff: Tempo 30 nachts auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.06.2017, § 1471 - OA 141/17 OBR 3 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 18.10.2018 Der Magistrat hat seine Beratungen zu diesem Themenkomplex noch nicht abgeschlossen und wird zur Vorlage OA 141/17 im Rahmen des Berichts zum Etatantrag E 11 vom

  1. Juni 2017 Stellung nehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2017OFOF 141/3Tempo 30 nachts auf ausgewählten HauptverkehrsstraßenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. April 2017OAOA 141Tempo 30 nachts auf ausgewählten HauptverkehrsstraßenAnregung
  3. 23. Februar 2018Sie sind hier
    BB 48Tempo 30 nachts auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen
    Magistratsbericht
  4. 4. März 2019Antwort des Magistrats · nach 113 WochenBB 74Tempo 30 nachts auf ausgewählten HauptverkehrsstraßenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 3
Sitzung 20 · 15.03.2018
TO II, TOP 28
Beraten
a) Die Vorlage B 48 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 21 · 19.04.2018
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 48 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 15.05.2018
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 48 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und FRAKTION (= Kenntnis) sowie FRANKFURTER (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 18.09.2018
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 48 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 04.12.2018
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 48 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_48_2018Tempo 30 nachts auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen

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