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Überweg Friedberger Landstraße Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 230

Vorlagentyp: OA
180 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Es wird auf die Anregungen OA 1203 und OA 1185 verwiesen. Angesichts der vorhandenen Überwegplanung am Eschenheimer Tor handelt es sich beim Überweg über die Friedberger Landstraße um den letzten noch ausstehenden Lückenschluss im Anlagenring. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 230 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.01.2002, B 10 Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 489 Bericht des Magistrats vom 05.09.2003, B 726 Bericht des Magistrats vom 10.11.2000, B 860 Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 900 Bericht des Magistrats vom 07.10.2002, B 1104 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.05.2000 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.05.2000, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 1409 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1410 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme
  9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.08.2000, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  10. Die Beratung der Vorlage B 230 wird zurückgestellt, bis der Bericht zur Vorlage NR 1071 vorliegt.
  11. Die Vorlage NR 1030 wird abgelehnt.
  12. Der Vorlage NR 1071 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  13. Die Vorlage OA 1409 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1410 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1410 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  14. Einstimmige Annahme zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Annahme) zu
  16. Einstimmige Annahme zu
  17. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) zu 5.
    • a)Einstimmige Annahme
    • b)SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung)
  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.08.2000, TO II, TOP 94 Beschluss:
  19. Die Beratung der Vorlage B 230 wird zurückgestellt, bis der Bericht zur Vorlage NR 1071 vorliegt.
  20. Die Vorlage NR 1030 wird abgelehnt.
  21. Der Vorlage NR 1071 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  22. Die Vorlage OA 1409 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1410 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1410 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  23. Einstimmige Annahme zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Annahme) zu
  25. Einstimmige Annahme zu
  26. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) zu 5.
    • a)Einstimmige Annahme
    • b)SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6597,
  27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.08.2000 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 04.05.2000, OA 1410

entstanden aus Vorlage: OF 551/3 vom 20.04.2000

Betreff:

Überweg Friedberger Landstraße Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 230

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht des Magistrats B 230 wird abgelehnt.

Der Magistrat wird aufgefordert, die Anträge der Ortsbeiräte 1 und 3, OA 1203 und OA 1185, umzusetzen:

  1. Die Umsetzung soll in gleicher Weise erfolgen wie an der Kreuzung Allerheiligentor/Friedberger Anlage/Obermainanlage, an der es im Gegensatz zu dem in dem Bericht B 230 gesagten offenbar kein grundsätzliches signaltechnisches und rechtliches Problem gibt, den Fußgängern über die nördliche Fahrbahn zeitgleich mit dem wendenden Kraftfahrzeugverkehr "Grün" zu geben.
  2. Verglichen mit dem Überweg Allerheiligentor soll jedoch der Überweg Friedberger Landstraße im Sinne der Anregungen OA 1203 und OA 1185 dadurch noch sicherer gemacht werden, dass das Wenden um die Straßenbahninseln herum ausdrücklich verboten wird (entsprechendes Verbotsschild) und zusätzlich gegebenenfalls Hinweisschilder für die Blockumfahrung über die Petersstraße angebracht werden.
  3. Beim Überweg Friedberger Landstraße steht im Gegensatz zu dem in dem Bericht B 230 gesagten zwischen Fahrbahnen und Gleiskörper neben einer schmaleren auf jeden Fall auch eine ausreichend breite Fläche zur Verfügung, die wie am Allerheiligentor als Aufstellfläche dienen kann.

Begründung:

Es wird auf die Anregungen OA 1203 und OA 1185 verwiesen. Angesichts der vorhandenen Überwegplanung am Eschenheimer Tor handelt es sich beim Überweg über die Friedberger Landstraße um den letzten noch ausstehenden Lückenschluss im Anlagenring.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 230

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. März 2000BB 230Fußgängerüberweg Friedberger LandstraßeMagistratsbericht
  2. 20. April 2000OFOF 551/3Überweg Friedberger Landstraße Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 230Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 4. Mai 2000Sie sind hier
    OAOA 1410Überweg Friedberger Landstraße Bericht des Magistrats vom 24.03.2000, B 230
    Anregung
  4. 10. November 2000BB 860Fußgängerüberweg Friedberger LandstraßeMagistratsbericht
  5. 24. November 2000BB 900Fußgängerüberweg Friedberger LandstraßeMagistratsbericht
  6. 15. Juni 2001BB 489Fußgängerüberweg Friedberger LandstraßeMagistratsbericht
  7. 2. Januar 2002BB 10Fußgängerüberweg Friedberger LandstraßeMagistratsbericht
  8. 7. Oktober 2002BB 1104Fußgängerüberweg Friedberger LandstraßeMagistratsbericht
  9. 5. September 2003Antwort des Magistrats · nach 180 WochenBB 726Fußgängerüberweg Friedberger LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 30.05.2000
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1409 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1410 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Punkt 5: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1410 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1410 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird zurückgestellt, bis der Bericht zur Vorlage NR 1071 vorliegt. 2. Die Vorlage NR 1030 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1071 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1409 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1410 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1410 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 5 / b)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) zu 5. a) Einstimmige Annahme b) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 24.08.2000
TO II, TOP 94
Abgelehnt
Punkt 5: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1410 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1410 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 230 wird zurückgestellt, bis der Bericht zur Vorlage NR 1071 vorliegt. 2. Die Vorlage NR 1030 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1071 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1409 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1410 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1410 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 5 / b)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) zu 5. a) Einstimmige Annahme b) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung)

PARLIS

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