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Lärmbelastung durch Stadtautobahn A 661 Bericht des Magistrats vom 03.02.1995, B 93

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bericht des Magistrats vom 03.02.1995, B 93 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht B 93 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. Abschließend

Inhalt

OBR-Anregung vom 14.03.1995, OA 1401 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.03.1995, OF 351 /4

Betreff: Lärmbelastung durch Stadtautobahn A 661 Bericht des Magistrats vom 03.02.1995, B 93 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht B 93 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. Abschließend möge der Magistrat über die Immissionsbelastungen durch Lärm in folgenden Straßenzügen berichten: - Kohlbrandstraße (hier besonders Altenwohnanlage) - Seckbacher Landstraße (hier besonders das Hochhaus gegenüber dem Katharinen-Krankenhaus) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.02.1995, B 93 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.08.1995 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 28.03.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 1995BB 93Zusätzliche Lärmbelastung durch höhere Lärmschutzwand auf der Seckbachtalbrücke der Stadtautobahn A 661?Magistratsbericht
  2. 14. März 1995Sie sind hier
    OAOA 1401Lärmbelastung durch Stadtautobahn A 661 Bericht des Magistrats vom 03.02.1995, B 93
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 02.05.1995
TO I, TOP 19
Erledigt
1. Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1401 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 21 · 04.05.1995
TO I, TOP 13
Erledigt
1. Die Vorlage B 93 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1401 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 11.05.1995
TO II, TOP 78
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

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