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Abfahrt .Hornbach. nicht generell über die Berner Straße Vortrag des Magistrats vom 07.04.2006, M 67

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Bei allen früheren Vorstellungen des Bauvorhabens wurde immer wieder betont, dass lKEA und Hornbach nicht nur eine gemeinsame Zufahrt von der Züricher Stra ß e haben, sondern auch eine gemeinsame Abfahrt über die Z ü richer Straße. Wenn die Hornbach-Kunden über den Kreisel in der Berner Straße geleitet werden, ist davon auszugehen, dass die Kunden dann nicht ü ber drei Ampeln die Z üricher Stra ß e zurückfahren, um dann ü ber die „Westumgehung" z. B. Richtung Bad Homburg usw. zu gelangen, zumal das einen Umweg von ca. 1 km ergibt. Vielmehr ist vom Kreisel aus die Homburger Landstra ß e in Sichtweite leicht zu erreichen. Diese wird dann aber unnötig stark belastet, wo doch immer eine Entlastung versprochen wurde. Au ßerdem gibt es eine zusätzliche Belastung der Berner Straße. Unter Punkt 6.1 auf Seite 11 der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 848 steht auch richtig: „. . die Zu- und Abfahrten über gemeinsam genutzte Fahrbahnen zu realisieren.“ Ein paar Zeilen weiter heißt es dann: „Die Abfahrt Hornbach erfolgt über die Berner Straße…“ Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.04.2006, M 67 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 10.05.2006 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.05.2006, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  2. Der Vorlage M 67 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 13 zugestimmt.
  3. Der Vorlage OA 13 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  4. M 67: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen FAG (= Ablehnung); LINKE.WASG (= Enthaltung) zu
  5. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 67 und OA 13 = Annahme) NPD und ÖkoLinX/E.L. (M 67 = Ablehnung, OA 13 = Annahme)
  6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.05.2006, TO II, TOP 31 Beschluss:
  7. Der Vorlage M 67 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 13 zugestimmt.
  8. Der Vorlage OA 13 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  9. M 67: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen FAG, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); LINKE.WASG (= Enthaltung) zu
  10. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 85,
  11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.05.2006 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 05.05.2006, OA 13

entstanden aus Vorlage: OF 13/15 vom 04.05.2006

Betreff:

Abfahrt "Hornbach" nicht generell über die Berner Straße Vortrag des Magistrats vom 07.04.2006, M 67

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Vortrag des Magistrats vom 07.04.2006, M 67, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Abfahrt vom Gelände des Baumarktes Hornbach nicht grundsätzlich über die Berner Straße erfolgt.

Begründung:

Bei allen früheren Vorstellungen des Bauvorhabens wurde immer wieder betont, dass lKEA und Hornbach nicht nur eine gemeinsame Zufahrt von der Züricher Stra ß e haben, sondern auch eine gemeinsame Abfahrt über die Z ü richer Straße.

Wenn die Hornbach-Kunden über den Kreisel in der Berner Straße geleitet werden, ist davon auszugehen, dass die Kunden dann nicht ü ber drei Ampeln die Z üricher Stra ß e zurückfahren, um dann ü ber die "Westumgehung" z. B. Richtung Bad Homburg usw. zu gelangen, zumal das einen Umweg von ca. 1 km ergibt. Vielmehr ist vom Kreisel aus die Homburger Landstra ß e in Sichtweite leicht zu erreichen. Diese wird dann aber unnötig stark belastet, wo doch immer eine Entlastung versprochen wurde. Au ßerdem gibt es eine zusätzliche Belastung der Berner Straße.

Unter Punkt 6.1 auf Seite 11 der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 848 steht auch richtig: ". . die Zu- und Abfahrten über gemeinsam genutzte Fahrbahnen zu realisieren.“ Ein paar Zeilen weiter heißt es dann: "Die Abfahrt Hornbach erfolgt über die Berner Straße…“

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.04.2006, M 67 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 10.05.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. April 2006MM 67Bebauungsplan Nr. 848 - Südlich Züricher Straße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 4. Mai 2006OFOF 13/15Abfahrt .Hornbach. nicht generell über die Berner StraßeOrtsbeiratsantrag · BFF
  3. 5. Mai 2006Sie sind hier
    OAOA 13Abfahrt .Hornbach. nicht generell über die Berner Straße Vortrag des Magistrats vom 07.04.2006, M 67
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 16.05.2006
TO I, TOP 33
Angenommen
1. Der Vorlage M 67 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 13 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 13 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 67)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
Linke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
zu 1)
Sonstige:
REP (M 67 und OA 13 = Annahme)NPD (M 67 = Ablehnung, OA 13 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 67 = Ablehnung, OA 13 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 67: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen FAG (= Ablehnung); LINKE.WASG (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 67 und OA 13 = Annahme) NPD und ÖkoLinX/E.L. (M 67 = Ablehnung, OA 13 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 18.05.2006
TO II, TOP 31
Angenommen
1. Der Vorlage M 67 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 13 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 13 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 67)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFREP
Ablehnung:
FAGNPDÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
Linke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 67: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen FAG, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); LINKE.WASG (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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