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Grundschule Riedberg II

Vorlagentyp: OA
49 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 10.02.2012, OA 137 entstanden aus Vorlage: OF 90/12 vom 09.02.2012

Betreff: Grundschule Riedberg II Die neue Grundschule Riedberg II, deren Spatenstich im Frühjahr erfolgen soll, soll als Dependance der Grundschule Riedberg I geführt werden. Da die Grundschule Riedberg I eine Ganztagsschule mit pädagogischer Mittagsbetreuung an fünf Tagen in der Woche bis 14.00 Uhr ist, möge die Stadtverordnetenversammlung unter Hinweis auf diese vorangestellten Informationen Folgendes beschließen: Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, 1. ob die vorliegenden Informationen, dass die Grundschule Riedberg II als Ganztagsschule des Profils 1 mit angeschlossener erweiterter schulischer Betreuung (60 Betreuungsplätze bis 17.00 Uhr) geplant ist, korrekt sind; 2. ob die Information bestätigt werden kann, dass die Hessen Agentur bereits im Herbst 2012 die derzeit noch von der Kita "Schöne Aussicht" in der Straße Zum Margarethenzehnten genutzte Pavillonanlage anmieten will, um dort im Vorgriff bereits die 60 Plätze der erweiterten schulischen Betreuung der Grundschule Riedberg II zu installieren und 3. ob und ggf. wann es geplant ist, die Grundschulen auf dem Riedberg zu Ganztagsschulen des Profils 2 auszubauen. Der Magistrat möge das Verfahren transparent darstellen, wann die entsprechenden Anträge der künftigen Grundschule Riedberg II beim Land Hessen gestellt werden, zu welchem Zeitpunkt mit einer Entscheidung des Landes zu rechnen ist und welche städtischen Alternativen angedacht sind, falls der Antrag für eine Ganztagsschule vom Land Hessen abgelehnt wird.

Begründung: In der Sitzung des Ortsbeirates 12 am 2. Dezember 2011 wiesen zahlreiche Eltern auf die fehlenden Betreuungsplätze für Schulkinder im Bereich des Riedberges hin. Zwar gibt es einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz und bald auch auf Plätze für Kinder unter drei Jahren, doch für Hortplätze gilt dies bisher nicht. Die Stadt Frankfurt stellt auf dem Riedberg Hortplätze zur Verfügung, nur sind diese nicht ausreichend. Da der Bedarf groß ist, gerade in Stadtteilen mit jungen Familien und damit auch auf dem Riedberg, sind die Familien und der Ortsbeirat vorausschauend bereits jetzt über die oben genannten Planungen für die zweite Grundschule zu informieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2012OFOF 90/12Grundschule Riedberg IIOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER, LINKE.
  2. 10. Februar 2012Sie sind hier
    OAOA 137Grundschule Riedberg II
    Anregung
  3. 15. Juni 2012BB 269Grundschule Riedberg IIMagistratsbericht
  4. 14. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 49 WochenBB 12Grundschule Riedberg IIMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 8 · 19.03.2012
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenLinkeÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 29.03.2012
TO II, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage OA 137 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP

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