Mehr Polizeibeamte im 16. Polizeirevier
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Anspacher Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.06.2026.
- Das seit Jahren leer stehende städtische Ladenlokal in der Lahnstraße 1 im Gallus wurde im Sommer 2025 von Aktivist*inne18.06.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
- Gehweg durch den KGV Rebstock e. V. prüfen und ermöglichen23.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sichtbarer Treffpunkt Idsteiner Straße - Leuchtschrift für den Nachbarschaftstreff20.01.2026 · OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)
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Neues zu Anspacher Straße per E-MailBegründung
Durch den Bezug der Neubauten im Gallusviertel, dem Galluspark und der Anspacher Straße, wird sich der Bevölkerungsanteil um etwa 3000 Personen erhöhen. Erfahrungsgemäß wird für die Betreuung dieser Bürger mehr Zeit nötig sein und die Sicherungsaufgaben werden auch umfangreicher. Die ordentliche Betreuung und der Schutz der Bevölkerung, sind mit den zur Zeit diensthabenden Polizeibeamten nicht ausreichend gesichert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.09.1995, B 565 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 21.03.1995 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.05.1995, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.1995, TO II, TOP 23 Beschluß: Der Vorlage OA 1367 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 4232, 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.05.1995 Aktenzeichen: 10-6
Inhalt
OBR-Anregung vom 14.03.1995, OA 1367 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.02.1995, OF 427 /1
Betreff: Mehr Polizeibeamte im 16. Polizeirevier Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, von der Landesregierung mehr Polizeibeamte für das 16. Revier anzufordern und damit eine Angleichung an die Bevölkerungsentwicklung zu gewährleisten.
Begründung: Durch den Bezug der Neubauten im Gallusviertel, dem Galluspark und der Anspacher Straße, wird sich der Bevölkerungsanteil um etwa 3000 Personen erhöhen. Erfahrungsgemäß wird für die Betreuung dieser Bürger mehr Zeit nötig sein und die Sicherungsaufgaben werden auch umfangreicher. Die ordentliche Betreuung und der Schutz der Bevölkerung, sind mit den zur Zeit diensthabenden Polizeibeamten nicht ausreichend gesichert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. März 1995Sie sind hierOAOA 1367Mehr Polizeibeamte im 16. PolizeirevierAnregung
- 18. September 1995Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 565Mehr Polizeibeamte im 16. Polizeirevier in Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)