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Gehweg durch den KGV Rebstock e. V. prüfen und ermöglichen

Vorlagentyp: STMagistrat
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anregung für einen öffentlichen Gehweg durch den KGV Rebstock e. V. geprüft. Es wurde festgestellt, dass die erforderlichen Gehrechte nicht vorhanden sind und die Wege größtenteils in Privatbesitz sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat hat die Anregung geprüft und kann mitteilen, dass auf den Grundstücken, über die die angeregten Wegeverbindungen führen, im Grundbuch kein Gehrecht und im Baulastenverzeichnis keine Baulast zu Gunsten der Allgemeinheit eingetragen sind. Die vorgeschlagenen Wegeverbindungen, die zukünftig öffentlich zugänglich sein sollen, führen zu Wegen, die sich nicht im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main befinden. Der Weg vor den Gebäuden Anspacher Straße 9 bis 17 und 63 ist aktuell eine Privatstraße. Der Weg entlang der Bahntrasse befindet sich weitgehend im Eigentum der DB Netz AG. Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 2025OFOF 1646/1Gehweg durch den KGV Rebstock e. V. prüfen und ermöglichenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Juni 2025OMOM 7155Gehweg durch den KGV Rebstock e. V. prüfen und ermöglichenDirektanregung
  3. 5. September 2025STST 1459Gehweg durch den KGV Rebstock e. V. prüfen und ermöglichenStellungnahme
  4. 23. März 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 42 Wochen
    STST 536Gehweg durch den KGV Rebstock e. V. prüfen und ermöglichen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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