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Die Verlegung der Straßenbahnhaltestelle ist die Chance für den Überweg über Battonnstraße/Fahrgasse!

Vorlagentyp: OA
4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 14.03.1995, OA 1364 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.02.1995, OF 417 /1

Betreff: Die Verlegung der Straßenbahnhaltestelle ist die Chance für den Überweg über Battonnstraße/Fahrgasse! Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Zuge der geplanten Verlegung der Straßenbahnhaltestelle der Linie 11 (Richtung Hauptbahnhof zum Dominikanerkloster) einen Fußgängerüberweg über die Battonnstraße östlich der Fahrgasse einrichten zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.03.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. März 1995 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 24.04.1995
TO I, TOP 31
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 02.05.1995
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage OA 1364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 09.05.1995
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage OA 1364 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 11.05.1995
TO II, TOP 90
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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