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Riederwaldtunnel - was nun Bericht des Magistrats vom 11.07.2003, B 523

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

In der dem Bericht ebenfalls angefügten Tabelle sind Durchschnittswerte - KFZ/24h gerundet - aufgeführt. Es ist nicht erkennbar, ob diese dargestellten Werte mit oder ohne die zusätzlichen Erhebungen des Magistrats aufgeführt sind und wann diese gemessen/errechnet wurden. Außerdem wird im Bericht vermerkt, dass Messwerte des Magistrats an mittleren Werktagen außerhalb der Schulferien die Belastungswerte tendenziell erhöhen. Diese Tendenz soll gemäß dem Bericht noch steigen, obwohl rechnerisch eigentlich geringere Durchschnittsraten als Ergebnis zu erwarten sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.07.2003, B 523 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.01.2004, ST 182 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.09.2003 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.10.2003, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1362 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.11.2003, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 1362 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  9. Ziffer 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 523 = Zurückweisung, OA 1362 = Ablehnung) BFF (B 523 = Kenntnis, OA 1362 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 523 = Zurückweisung, OA 1362 = Ziffer
  10. Ablehnung, Ziffer
  11. Annahme) E.L. (B 523 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1362 = Annahme)
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.11.2003, TO II, TOP 49 Beschluss:
  13. Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis.
  14. Die Vorlage OA 1362 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  15. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  16. Ziffer 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie PDS und BFF (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6400,
  17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.11.2003 Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Anregung vom 09.09.2003, OA 1362

entstanden aus Vorlage: OF 445/10 vom 09.09.2003

Betreff:

Riederwaldtunnel - was nun Bericht des Magistrats vom 11.07.2003, B 523

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1) Der Bericht B 523 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

2) Der Magistrat wird gebeten, erneut zu berichten, da die beschriebenen Prognosefälle und Verkehrszählungen ohne Hinweise auf bereits vorgelegte Berichte nicht nachvollziehbar sind.

Begründung:

In der dem Bericht ebenfalls angefügten Tabelle sind Durchschnittswerte - KFZ/24h gerundet - aufgeführt. Es ist nicht erkennbar, ob diese dargestellten Werte mit oder ohne die zusätzlichen Erhebungen des Magistrats aufgeführt sind und wann diese gemessen/errechnet wurden.

Außerdem wird im Bericht vermerkt, dass Messwerte des Magistrats an mittleren Werktagen außerhalb der Schulferien die Belastungswerte tendenziell erhöhen. Diese Tendenz soll gemäß dem Bericht noch steigen, obwohl rechnerisch eigentlich geringere Durchschnittsraten als Ergebnis zu erwarten sind.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.07.2003, B 523

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juli 2003BB 523Riederwaldtunnel - was nun Verkehrsprognose für den Anschluss der A 66 Riederwaldtunnel an A.661 überfälligMagistratsbericht
  2. 9. September 2003OFOF 445/10Riederwaldtunnel - was nunOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 9. September 2003Sie sind hier
    OAOA 1362Riederwaldtunnel - was nun Bericht des Magistrats vom 11.07.2003, B 523
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 523 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1362 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 16
Erledigt
1. Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1362 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Sonstige:
PDS (B 523 = Zurückweisung, OA 1362 = Ablehnung)BFF (B 523 = Kenntnis, OA 1362 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 523 = Zurückweisung, OA 1362 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)E.l (B 523 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1362 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGREPFDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 523 = Zurückweisung, OA 1362 = Ablehnung) BFF (B 523 = Kenntnis, OA 1362 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 523 = Zurückweisung, OA 1362 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) E.L. (B 523 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1362 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 20.11.2003
TO II, TOP 49
Erledigt
1. Die Vorlage B 523 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1362 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFF
Ablehnung:
GrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGREPFDPPDSBFFÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREPÖkoLinX-ARLPDSBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, REP und BFF gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) sowie FDP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie PDS und BFF (= Ablehnung)

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OA_1362_2003 Riederwaldtunnel - was nun Bericht des Magistrats vom 11.07.2003, B 523

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