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Erschließung der Kindertagesstätte in der Hohen Straße Betriebsaufnahme der Linie 42 V

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

  1. Hier ist eine optimale Anbindung des Wohngebietes an den ÖPNV gegeben und führt nicht daran vorbei.
  2. Mit dieser Maßnahme wäre der verbotswidrige Schleichverkehr von der L 3209 in die Hohe Straße endlich unterbunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.01.2004, B 67 Bericht des Magistrats vom 20.02.2004, B 123 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.09.2003 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.10.2003, TO I, TOP 50 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1356 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP; CDU (= Ziffer
  4. Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten, Ziffer
  5. Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6103,
  6. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.10.2003 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 08.09.2003, OA 1356

entstanden aus Vorlage: OF 385/16 vom 24.08.2003

Betreff:

Erschließung der Kindertagesstätte in der Hohen Straße Betriebsaufnahme der Linie 42 V

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, für die Betriebsaufnahme der Linie 42 V Folgendes zu veranlassen:

  1. Die Linienführung erfolgt ab 1.09.2003 über Hohe Straße und Am Hollgraben zur Marktstraße.
  2. Die Hohe Straße ist ab Erlenseer Straße bis Gräsigter Weg (in östlicher Richtung) als Einbahnstraße auszuweisen. Begründung:
  3. Hier ist eine optimale Anbindung des Wohngebietes an den ÖPNV gegeben und führt nicht daran vorbei.
  4. Mit dieser Maßnahme wäre der verbotswidrige Schleichverkehr von der L 3209 in die Hohe Straße endlich unterbunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2003OFOF 385/16Erschließung der Kindertagesstätte in der Hohen Straße Betriebsaufnahme der Linie 42 VOrtsbeiratsantrag · WBE
  2. 8. September 2003Sie sind hier
    OAOA 1356Erschließung der Kindertagesstätte in der Hohen Straße Betriebsaufnahme der Linie 42 V
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 50
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1356 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
CDU (Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten, Ziffer 2. Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP; CDU (= Ziffer 1. Prüfung und Berichterstattung unter Angabe der Kosten, Ziffer 2. Annahme)

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