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Ausbau des Nachtliniennetzes, neuer Anlauf Bericht des Magistrats vom 04.02.2000, B 71

Vorlagentyp: OA
65 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 21.03.2000, OA 1346

entstanden aus Vorlage: B 71 vom 04.02.2000

Betreff:

Ausbau des Nachtliniennetzes, neuer Anlauf Bericht des Magistrats vom 04.02.2000, B 71

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats B 71 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, nach nunmehr knapp zwei Jahren einen endgültigen Bericht über den Ausbau des Nachtliniennetzes zu erstellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.02.2000, B 71

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Februar 2000BB 71Ausbau des Nachtliniennetzes, neuer AnlaufMagistratsbericht
  2. 21. März 2000Sie sind hier
    OAOA 1346Ausbau des Nachtliniennetzes, neuer Anlauf Bericht des Magistrats vom 04.02.2000, B 71
    Anregung
  3. 28. August 2000BB 670Ausbau des Nachtliniennetzes, neuer AnlaufMagistratsbericht
  4. 4. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 65 WochenBB 344Ausbau des Nachtliniennetzes, neuer Anlauf Nachtbuskonzept des VCD im Ortsbezirk 1 Nachtbuskonzept für den Ortsbezirk 6Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Frauenausschusses
Sitzung 28 · 25.04.2000
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis. 2. Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1346 wird abgelehnt. Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1346 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
AlleSPD
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REPCDUSPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme; SPD = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zu 2. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); CDU und SPD vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss zu Ziffer 2.: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren); CDU und SPD = vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 02.05.2000
TO I, TOP 15
Erledigt
1. Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1346 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.05.2000
TO I, TOP 30
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1346 wird abgelehnt b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1346 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (Zurückweisung)Grüne (Zurückweisung)REP (Zurückweisung)SPD (Zurückweisung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. und SPD (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 11.05.2000
TO II, TOP 20
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1346 wird abgelehnt b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1346 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (Zurückweisung)Grüne (Zurückweisung)REP (Zurückweisung)SPD (Zurückweisung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. und SPD (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, REP und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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