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Alternativenprüfung Gymnasium Ost

Vorlagentyp: OA
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 4 schlägt vor, die Standortprüfung für das geforderte Gymnasium Ost im Ernst-May-Viertel und am Katharinen-Campus zu prüfen. Dies soll sicherstellen, dass der Standort besser erreichbar ist und die Planung unter lärmgeschützten Bedingungen erfolgen kann.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei weiteren Planungsschritten hinsichtlich des Ernst-May-Viertels und der Einhausung der A 661 mit zu prüfen, ob ggf. ein Standort für das geforderte Gymnasium Ost auch im Gebiet des sogenannten Katharinen-Campus in der Nähe des Katharinen-Krankenhauses dargestellt werden kann, und zwar alternativ für die Fälle mit oder ohne Einhausung.

Begründung

Ob das geforderte Gymnasium Ost am derzeit geplanten Standort realisiert werden kann, scheint nicht sicher. Einer der Schwachpunkte des geplanten Standorts ist aus regionaler Sicht (Bildungsregion Ost) die periphere Lage, die aus weiten Teilen der Region auch nicht umsteigefrei zu erreichen ist. Wenn Fläche auf dem erwähnten Katharinen-Campus zur Verfügung stehen könnte, hätte dies den Vorteil der Direktverbindung in den zu erschließenden Raum (U-Bahn-Linie U 4, Buslinie M 43). Ein Bau wäre sicher unter den lärmgeschützten Bedingungen einer Einhausung leichter zu planen als ohne; unter letzterer Bedingung müsste zusätzlich Lärmschutz geplant werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2022OFOF 108/4Alternativenprüfung Gymnasium OstOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Januar 2022Sie sind hier
    OAOA 133Alternativenprüfung Gymnasium Ost
    Anregung
  3. 14. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 2398Alternativenprüfung Gymnasium OstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 5 · 14.02.2022
TO I, TOP 27
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 133 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 24.02.2022
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OA 133 wird aufgrund der Beschlussfassung unter Tagesordnungspunkt 1. auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONIBF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und IBF

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 6 · 21.03.2022
TO I, TOP 24
Erledigt
Die Vorlage OA 133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 31.03.2022
TO II, TOP 55
Erledigt
Die Vorlage OA 133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung)

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