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Netz- und Systemplanung für den öffentlichen Nahverkehr als Teil der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes 1976/1982; hier: Beschl. d. Stv.-V. vom…

Vollständigen Titel anzeigen

Netz- und Systemplanung für den öffentlichen Nahverkehr als Teil der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes 1976/1982; hier: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.1996: Planung einer Straßenverbindung entlang der Stresemannallee zwischen Mörfelder Landstraße und

Vorlagentyp: OA
48 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren14 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 10.03.2000, OA 1317

entstanden aus Vorlage: B 101 vom 18.02.2000

Betreff:

Netz- und Systemplanung für den öffentlichen Nahverkehr als Teil der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes 1976/1982; hier: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.1996: Planung einer Straßenverbindung entlang der Stresemannallee zwischen Mörfelder Landstraße und Gartenstraße Bericht des Magistrats vom 18.02.2000, B 101

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats vom 18.02.2000, B 101, wird zurückgewiesen.
  2. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.10.1996, § 6908, wird aufgehoben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.02.2000, B 101

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2000BB 101Netz- und Systemplanung für den öffentlichen Nahverkehr als Teil der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes 1976/1982; hier: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.1996: Planung einer Straßenverbindung entlang der Stresemannallee zwischen Mörfelder Landstraße undMagistratsbericht
  2. 10. März 2000Sie sind hier
    OAOA 1317Netz- und Systemplanung für den öffentlichen Nahverkehr als Teil der Fortschreibung des Generalverkehrsplanes 1976/1982; hier: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.1996: Planung einer Straßenverbindung entlang der Stresemannallee zwischen Mörfelder Landstraße und
    Anregung
  3. 19. Januar 2001Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 39a) Einstellung der Planung einer Straßenbahnverbindung entlang der Stresemannallee zwischen Mörfelder Landstraße und Gartenstraße b) Netz- und Systemplanung für den öffentlichen Nahverkehr als Teil der Fortschreibung des Generalverkehrsplans 1976/82; hieMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 02.05.2000
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 32 · 04.05.2000
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 30.05.2000
TO I, TOP 9
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 101 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1317 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme), F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 33 · 05.06.2000
TO I, TOP 10
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 101 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1317 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), GRÜNE und REP gegen CDU (= Zurückweisung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme), F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 06.06.2000
TO I, TOP 72
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 08.06.2000
TO II, TOP 30
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 22.08.2000
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Vorlage B 101 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss und den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 1317 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss und den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 24.08.2000
TO II, TOP 22
Beraten
1. Die Vorlage B 101 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss und den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 1317 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss und den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 12.09.2000
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 36 · 14.09.2000
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 101 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1317 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 7
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 101 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1317 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1317 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und SPD gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) und F.D.P. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Annahme) b) CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 37 · 19.10.2000
TO I, TOP 4
Beraten
1. Die Vorlage B 101 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1317 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) und F.D.P. (= Zurückweisung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 24.10.2000
TO I, TOP 68
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 101 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1317 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1317 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) sowie F.D.P. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Annahme) b) CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 26.10.2000
TO II, TOP 22
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 101 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1317 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1317 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Kenntnis) sowie F.D.P. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Annahme) b) CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie F.D.P. (= Annahme)

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