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Beleuchtung im Grüneburgpark

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Begründung

Der Grüneburgpark ist ein Anziehungspunkt für viele Anwohner von nah und fern. Auch in den Abendstunden ist die Anzahl der Besucher ganzjährig kontinuierlich angestiegen. Das heißt, dass auch in den Wintermonaten viele Jogger und Spaziergänger im Park unterwegs sind. Um dem Sicherheitsbedürfnis der Parkbesucher nachzukommen, schlägt der Ortsbeirat eine durchgängige Beleuchtung bis 22.00 Uhr vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 23.05.2000
  2. Stellungnahme vom 31.10.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 23.02.2000 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 21.03.2000, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1302 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU (= vorb. H), SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)
  4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 23.03.2000, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1302 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= Annahme)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.03.2000, TO I, TOP 45 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1302 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5784,
  6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.03.2000 Aktenzeichen: 812

Inhalt

Anregung vom 14.02.2000, OA 1302

entstanden aus Vorlage: OF 357/2 vom 26.01.2000

Betreff:

Beleuchtung im Grüneburgpark

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, auf den Hauptwegen im Grüneburgpark für regelmäßige nächtliche Beleuchtung bis 22.00 Uhr zu sorgen. Zur Definition der Hauptwege schlägt der Ortsbeirat den großen Rundweg sowie zwei Querungswege, nämlich ab Zugang August-Siebert-Straße Richtung Botanischem Garten und Griechischer Kirche Richtung Brücke Miquelallee (Bockenheim) vor. Wegen der entstehenden Kosten regt der Ortsbeirat an, eventuell durch Firmensponsoring den Investitionsaufwand gering zu halten.

Begründung:

Der Grüneburgpark ist ein Anziehungspunkt für viele Anwohner von nah und fern. Auch in den Abendstunden ist die Anzahl der Besucher ganzjährig kontinuierlich angestiegen. Das heißt, dass auch in den Wintermonaten viele Jogger und Spaziergänger im Park unterwegs sind. Um dem Sicherheitsbedürfnis der Parkbesucher nachzukommen, schlägt der Ortsbeirat eine durchgängige Beleuchtung bis 22.00 Uhr vor.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 23.05.2000
  2. Stellungnahme vom 31.10.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Wirtschaftsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 23.02.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Januar 2000OFOF 357/2Beleuchtung im GrüneburgparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Februar 2000Sie sind hier
    OAOA 1302Beleuchtung im Grüneburgpark
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 30 · 21.03.2000
TO I, TOP 16
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1302 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU (= vorb. H), SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 30 · 23.03.2000
TO I, TOP 35
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1302 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 28.03.2000
TO I, TOP 45
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1302 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= Annahme)

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