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Einrichtung einer Kinderkrippe (Kleinkinderbetreuungsplätze) im Stadtteil Nieder-Erlenbach Bericht des Magistrats vom 12.06.2006, B 300

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Begründung

Wie aus dem Bericht B 300 ersichtlich ist, gibt es immer noch Stadtteile, in welchen keine öffentlichen Krabbelstuben eingerichtet sind, obwohl mit 132 Kindern in Nieder-Erlenbach hierfür Bedarf besteht. Nach den eigenen Vorgaben der Stadt sollte dies automatisch geschehen und nicht immer erst durch Aufforderung durch die örtlichen Gremien. In Nieder-Erlenbach wohnen viele Familien, in welchen beide Elternteile berufstätig und deshalb auf eine solche Einrichtung angewiesen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.06.2006, B 300 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.2006, B 517 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 06.09.2006 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 04.09.2006, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 112 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  3. Die Vorlage OA 129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu
  6. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, NPD und E.L. (B 300 = Kenntnis, OA 112 und OA 129 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 300 = Zurückweisung, OA 112 und OA 129 = Annahme)
  7. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 07.09.2006, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage B 300 auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert hat.
  9. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage OA 112 auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert hat.
  10. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage OA 129 auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert hat. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2006, TO II, TOP 74 Beschluss:
  15. Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.
  16. Die Vorlage OA 112 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  17. Die Vorlage OA 129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  19. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) zu
  20. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)
  21. Sitzung der KAV am 18.09.2006, TO II, TOP 14 Beschluss: Der Vorlage OA 129 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 712,
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2006 Aktenzeichen: 40 3

Inhalt

Anregung vom 29.08.2006, OA 129

entstanden aus Vorlage: OF 18/13 vom 12.08.2006

Betreff:

Einrichtung einer Kinderkrippe (Kleinkinderbetreuungsplätze) im Stadtteil Nieder-Erlenbach Bericht des Magistrats vom 12.06.2006, B 300

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Stadtteil Nieder-Erlenbach ist eine Kinderkrippe einzurichten.

Eine Lösung wäre durch eine private Initiative kurzfristig möglich. Eine zweite Möglichkeit bietet sich mit dem Bau eines weiteren Kindergartens und der Integration der Krabbelgruppe.

Der Magistrat wird gebeten, in diesem Sinne tätig zu werden.

Begründung:

Wie aus dem Bericht B 300 ersichtlich ist, gibt es immer noch Stadtteile, in welchen keine öffentlichen Krabbelstuben eingerichtet sind, obwohl mit 132 Kindern in Nieder-Erlenbach hierfür Bedarf besteht. Nach den eigenen Vorgaben der Stadt sollte dies automatisch geschehen und nicht immer erst durch Aufforderung durch die örtlichen Gremien.

In Nieder-Erlenbach wohnen viele Familien, in welchen beide Elternteile berufstätig und deshalb auf eine solche Einrichtung angewiesen sind.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.06.2006, B 300

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2006BB 300Kinderfreundliche Stadt: zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei JahrenMagistratsbericht
  2. 12. August 2006OFOF 18/13Einrichtung einer Krabbelstube (Kleinkinderbetreuungsplätze) im Stadtteil Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 29. August 2006Sie sind hier
    OAOA 129Einrichtung einer Kinderkrippe (Kleinkinderbetreuungsplätze) im Stadtteil Nieder-Erlenbach Bericht des Magistrats vom 12.06.2006, B 300
    Anregung
  4. 8. Dezember 2006Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 517Kinderfreundliche Stadt: zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei JahrenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 26
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 112 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und E.L. (B 300 = Kenntnis, OA 112 und OA 129 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 300 = Zurückweisung, OA 112 und OA 129 = Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 3 · 07.09.2006
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage OA 129 auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage B 300 auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage OA 112 auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit die Beratung der Vorlage OA 129 auf den Ausschuss für Bildung und Integration delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO II, TOP 74
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 112 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

KAV
Sitzung 8 · 18.09.2006
TO II, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage OA 129 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 712,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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OA_129_2006Einrichtung einer Kinderkrippe (Kleinkinderbetreuungsplätze) im Stadtteil Nieder-Erlenbach Bericht des Magistrats vom 12.06.2006, B 300

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