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Asbestbelastung in Schulen im Ortsbezirk 7

Vorlagentyp: OA
4 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 07.02.1995, OA 1290 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1995, OF 323 /7

Betreff: Asbestbelastung in Schulen im Ortsbezirk 7 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Neubegutachtung der asbesthaltigen Bauten in der Brentanoschule (Grundschule Biedenkopfer Weg) und in der Liebigschule vorzuziehen und sofort in Auftrag zu geben. Die Auswahl eines vereidigten Sachverständigen soll im Einvernehmen mit der Schulgemeinde erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.06.1995 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 15.02.1995

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Februar 1995 brachte der Ortsbeirat 7 diese Anregung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 21 · 16.03.1995
TO I, TOP 4
Angenommen
a) Satz 1 der Vorlage OA 1290 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Satz 2 der Vorlage OA 1290 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu b) Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 20 · 16.03.1995
TO I, TOP 19
Erledigt
Die Vorlage OA 1290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 21.03.1995
TO I, TOP 26
Erledigt
Die Vorlage OA 1290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 23.03.1995
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 2. zu a) Einstimmige Annahme zu 3. (über den Ausschußbericht) zu a) Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 3 / a)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. zu a) Einstimmige Annahme zu 3. (über den Ausschußbericht) zu a) Einstimmige Annahme

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