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Umbau Kreuzung Lyoner Straße/Goldsteinstraße Bericht des Magistrats vom 10.12.1999, B 846

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Bei der ursprünglich beschlossenen Planung für den Umbau obiger Kreuzung war zwecks Durchlasserhöhung des zunehmenden Verkehrsstromes kein Linksabbieger von Süd nach West vorgesehen. Anlass dieses Antrages aus dem Ortsbeirat 6 (Goldstein): Durch Staus auf der Lyoner Straße von und zur Bürostadt verlagert sich der Verkehrsfluss sehr stark durch Goldstein, insbesondere durch den ohnehin stark belasteten Tannenkopfweg und die Morgenzeile. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.12.1999, B 846 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.02.2000 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2000, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 846 dient unter Berücksichtigung der Vorlage NR 928 zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage NR 928 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  3. Die Vorlage OA 1281 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD und REP. GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  5. CDU, SPD und REP; GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  6. Ziffer 1.: CDU, SPD und REP. GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: CDU und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung). GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2000, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Vorlage B 846 dient unter Berücksichtigung der Vorlage NR 928 zur Kenntnis.
  9. Der Vorlage NR 928 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  10. Die Vorlage OA 1281 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu
  12. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= Annahme)
  13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2000, TO II, TOP 12 Beschluss:
  14. Die Vorlage B 846 dient unter Berücksichtigung der Vorlage NR 928 zur Kenntnis.
  15. Der Vorlage NR 928 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  16. Die Vorlage OA 1281 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  17. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu
  18. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu
  19. Ziffer 1.: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5661,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2000 Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Anregung vom 08.02.2000, OA 1281

entstanden aus Vorlage: OF 844/6 vom 23.01.2000

Betreff:

Umbau Kreuzung Lyoner Straße/Goldsteinstraße Bericht des Magistrats vom 10.12.1999, B 846

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage B 846 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, bei der Neugestaltung des Knotenpunktes Lyoner-/Goldsteinstraße den Linksabbieger von Süden (aus Richtung Bürostadt) nach Westen ersatzlos zu streichen und Ampelphasen zusammenzulegen, um die Durchflussmenge zu erhöhen.

Begründung:

Bei der ursprünglich beschlossenen Planung für den Umbau obiger Kreuzung war zwecks Durchlasserhöhung des zunehmenden Verkehrsstromes kein Linksabbieger von Süd nach West vorgesehen.

Anlass dieses Antrages aus dem Ortsbeirat 6 (Goldstein): Durch Staus auf der Lyoner Straße von und zur Bürostadt verlagert sich der Verkehrsfluss sehr stark durch Goldstein, insbesondere durch den ohnehin stark belasteten Tannenkopfweg und die Morgenzeile.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.12.1999, B 846 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.02.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Dezember 1999BB 846Umbau Kreuzung Lyoner Straße - GoldsteinstraßeMagistratsbericht
  2. 23. Januar 2000OFOF 844/6Umbau Kreuzung Lyoner Straße/Goldsteinstraße Bericht des Magistrats vom 10.12.1999, B 846Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 8. Februar 2000Sie sind hier
    OAOA 1281Umbau Kreuzung Lyoner Straße/Goldsteinstraße Bericht des Magistrats vom 10.12.1999, B 846
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 15.02.2000
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1281 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 846 dient unter Berücksichtigung der Vorlage NR 928 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 928 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1281 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP. GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD und REP; GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD und REP. GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: CDU und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung). GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 22.02.2000
TO I, TOP 26
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1281 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 846 dient unter Berücksichtigung der Vorlage NR 928 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 928 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1281 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 24.02.2000
TO II, TOP 12
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1281 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 846 dient unter Berücksichtigung der Vorlage NR 928 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 928 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1281 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= Annahme)

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