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Umbau Kreuzung Lyoner Straße - Goldsteinstraße

Vorlagentyp: B
35 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.12.1999, B 846

Betreff:

Umbau Kreuzung Lyoner Straße - Goldsteinstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.1998, § 1955 - E 34 CDU, B 865/98 -

Nebenvorlage: Antrag vom 23.01.2000, OF 844/6 Antrag vom 09.02.2000, NR 928 Anregung vom 08.02.2000, OA 1281

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Dezember 1999Sie sind hier
    BB 846Umbau Kreuzung Lyoner Straße - Goldsteinstraße
    Magistratsbericht
  2. 23. Januar 2000OFOF 844/6Umbau Kreuzung Lyoner Straße/Goldsteinstraße Bericht des Magistrats vom 10.12.1999, B 846Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 8. Februar 2000OAOA 1281Umbau Kreuzung Lyoner Straße/Goldsteinstraße Bericht des Magistrats vom 10.12.1999, B 846Anregung
  4. 9. Februar 2000NRNR 928Umbau der Kreuzung Lyoner Straße - GoldsteinstraßeSTVV-Antrag · CDU
  5. 11. August 2000Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 622Umbau der Kreuzung Lyoner Straße - GoldsteinstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 6
Sitzung 29 · 11.01.2000
TO I, TOP 53
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 846 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 27 · 21.01.2000
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 846 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 30 · 08.02.2000
TO I, TOP 11
Beraten
Anregung OA 1281 2000 1. Die Vorlage B 846 wird unter Hinweis auf OA 1281 zurückgewiesen. 2. a) Die Vorlage OF 844/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, dem Ortsvorsteher des Ortsbeirates 5 in einem Brief mitzuteilen, dass die Beschlussfassung des Ortsbeirates 6 aus Termingründen im Zusammenhang mit der Beratung der Vorlage B 846 im Verkehrsausschuss erfolgt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 15.02.2000
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 846 dient unter Berücksichtigung der Vorlage NR 928 zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 846 dient unter Berücksichtigung der Vorlage NR 928 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 928 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1281 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP. GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD und REP; GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD und REP. GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: CDU und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung). GRÜNE und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 22.02.2000
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 846 dient unter Berücksichtigung der Vorlage NR 928 zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 846 dient unter Berücksichtigung der Vorlage NR 928 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 928 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1281 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 24.02.2000
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 846 dient unter Berücksichtigung der Vorlage NR 928 zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 846 dient unter Berücksichtigung der Vorlage NR 928 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 928 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1281 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und GRÜNE (= Annahme)

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