Bebauungsplan Nr. 887 - Kaiserlei-Promenade - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 09.12.2011, M 228
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenInhalt
Anregung vom 20.01.2012, OA 127 entstanden aus Vorlage: OF 214/5 vom 01.01.2012
Betreff: Bebauungsplan Nr. 887 - Kaiserlei-Promenade - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 09.12.2011, M 228 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ergänzend unter "Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung" folgende Ziffern anzuführen:
- Mit dem Bebauungsplan soll eine fußläufige Verbindung von Oberrad zur S-Bahn-Station Kaiserlei hergestellt werden; 2. die entsprechenden Grundstücke hierfür sind vorzuhalten; 3. durch den Bahndamm ist ein Durchstich an geeigneter Stelle zu schaffen. Begründung: Die Oberräder Bürgerinnen und Bürger warten nun seit Fertigstellung des S-Bahnhofes Kaiserlei auf eine Verbindung vom Stadtteil zu genannter S-Bahn-Station. Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 887 - Kaiserlei-Promenade - bietet die Möglichkeit, die Forderung des Ortsbeirates 5 und vieler Bürgerinnen und Bürger festzuschreiben und somit auch zu verwirklichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.12.2011, M 228 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 25.01.2012
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Dezember 2011MM 228Bebauungsplan Nr. 887 - Kaiserlei-Promenade - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 1. Januar 2012OFOF 214/5Bebauungsplan Nr. 887 - Kaiserlei-Promenade - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 20. Januar 2012Sie sind hierOAOA 127Bebauungsplan Nr. 887 - Kaiserlei-Promenade - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 09.12.2011, M 228Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 228 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (M 228 und OA 127 = Annahme) NPD (M 228 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD und REP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)