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Blindengerechtes Signal an der Ampelanlage Praunheimer Weg/Ecke Thomas-Mann-Straße

Vorlagentyp: OA
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Im Bereich Gerhart-Hauptmann-Ring/Thomas-Mann-Straße/Praunheimer Weg leben einige stark sehbehinderte Bürger, denen eine solche Signalanlage eine starke Hilfe sein würde, die Übergänge ohne fremde Hilfe zu nutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2003, ST 975 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.05.2003 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.06.2003, TO I, TOP 54 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5435, 21. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.06.2003 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 08.05.2003, OA 1278

entstanden aus Vorlage: OF 342/8 vom 23.04.2003

Betreff:

Blindengerechtes Signal an der Ampelanlage Praunheimer Weg/Ecke Thomas-Mann-Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, am Fußgängerübergang im Praunheimer Weg/Ecke Thomas-Mann-Straße an der Ampelanlage ein akustisches, blindengerechtes Signal einzubauen, das bei "Grün" den Bürgern signalisiert, dass jetzt ein gefahrloser Übergang möglich ist.

Begründung:

Im Bereich Gerhart-Hauptmann-Ring/Thomas-Mann-Straße/Praunheimer Weg leben einige stark sehbehinderte Bürger, denen eine solche Signalanlage eine starke Hilfe sein würde, die Übergänge ohne fremde Hilfe zu nutzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2003OFOF 342/8Blindengerechtes Signal an der Ampelanlage Praunheimer Weg/Ecke Thomas-Mann-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Mai 2003Sie sind hier
    OAOA 1278Blindengerechtes Signal an der Ampelanlage Praunheimer Weg/Ecke Thomas-Mann-Straße
    Anregung
  3. 6. August 2003Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 975Blindengerechtes Signal der Ampelanlage Praunheimer Weg / Ecke Thomas - Mann - StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 54
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme)

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