Höchster Strandbad Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 268
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bei der Informationsfahrt des Ortsbeirates 6 zum Naturerlebnisbad in Niestetal führte der dortige Bürgermeister aus, welche Schwierigkeiten seiner Gemeinde von verschiedensten Bedenkenträgern gemacht worden waren, bis deren Argumente alle widerlegt werden konnten. Der Ortsbeirat möchte daher wissen, welche Unterschiede zwischen der Situation in Niestetal und der in Höchst bestehen und ob den im Bericht genannten "Sondierungen" eine detallierte Information vor Ort in Niestetal zugrunde lag. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 268 Zuständige Ausschüsse: Sportausschuss Versandpaket: 14.05.2003 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Sportausschusses am 12.06.2003, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1268 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG und REP (B 268 = Kenntnis, OA 1268 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 268 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1268 = Annahme) BFF (B 268 = Kenntnis, OA 1268 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2003, TO II, TOP 41 Beschluss:
- Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 1268 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
- Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD, GRÜNE, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5522,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2003 Aktenzeichen: 52 1
Inhalt
Anregung vom 06.05.2003, OA 1268
entstanden aus Vorlage: OF 836/6 vom 14.04.2003
Betreff:
Höchster Strandbad Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 268
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Bericht B 268 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird beauftragt, den parlamentarischen Gremien detailliert darzulegen, wieso beim Ausbau des Höchster Strandbades zum Naturerlebnisbad - anders als in Niestetal - gesundheitliche Gefährdungspotentiale nicht ausgeschlossen werden können.
Begründung:
Bei der Informationsfahrt des Ortsbeirates 6 zum Naturerlebnisbad in Niestetal führte der dortige Bürgermeister aus, welche Schwierigkeiten seiner Gemeinde von verschiedensten Bedenkenträgern gemacht worden waren, bis deren Argumente alle widerlegt werden konnten. Der Ortsbeirat möchte daher wissen, welche Unterschiede zwischen der Situation in Niestetal und der in Höchst bestehen und ob den im Bericht genannten "Sondierungen" eine detallierte Information vor Ort in Niestetal zugrunde lag.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 268 Zuständige Ausschüsse: Sportausschuss Versandpaket: 14.05.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. März 2003BB 268Naturerlebnisbad auf dem Gelände des ehemaligen Höchster StrandbadesMagistratsbericht
- 14. April 2003OFOF 836/6Höchster StrandbadOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. Mai 2003Sie sind hierOAOA 1268Höchster Strandbad Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 268Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) zu Ziffer 2.: CDU und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (B 268 = Kenntnis, OA 1268 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 268 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1268 = Annahme) BFF (B 268 = Kenntnis, OA 1268 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD, GRÜNE, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)