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Die S-Bahn kommt, was passiert mit der Straße?

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 17.01.1995, OA 1252 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.12.1994, OF 378 /1

Betreff: Die S-Bahn kommt, was passiert mit der Straße? Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, welche Planungen für den Zeitpunkt der Eröffnung der S-Bahn nach Hanau entwickelt werden können. Grundlage dieser Planung soll sein, daß der motorisierte Individualverkehr (MIV) in der Battonnstraße zwischen Allerheiligentor und Kurt-Schuhmacher-Straße in beiden Richtungen in jeweils einer Fahrspur geführt wird. Die Allerheiligen- und Stoltzestraße dienen dann nur noch dem Anlieger- beziehungsweise Andienerverkehr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 1995Sie sind hier
    OAOA 1252Die S-Bahn kommt, was passiert mit der Straße?
    Anregung
  2. 29. Mai 1995Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 347Die S-Bahn kommt, was passiert mit der Straße?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 13.02.1995
TO I, TOP 32
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 14.02.1995
TO I, TOP 38
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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