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Besser wohnen am Baseler Platz Bericht des Magistrats vom 07.03.2003, B 194

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren13 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Aufgabe des Magistrats ist es, Beschlüsse der parlamentarischen Gremien umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2003, B 194 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.02.2004, B 119 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.04.2003 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.05.2003, TO I, TOP 48 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.06.2003, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.06.2003, TO I, TOP 59 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.07.2003, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  16. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.07.2003, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  23. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  24. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  29. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.09.2003, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  30. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.09.2003, TO I, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
  37. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.10.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  44. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  45. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  46. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  50. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.10.2003, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO
  51. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  52. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  53. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  57. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 10.11.2003, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  58. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  59. Die Vorlage OA 1250 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  60. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu
    • a): CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) und FAG (= Annahme) zu
    • b): SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  61. CDU, FDP und REP gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme)
  62. Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.11.2003, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  63. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis.
  64. Die Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  65. Die Vorlage OA 1250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  67. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu
  68. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung)
  69. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2003, TO I, TOP 36 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  70. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  71. Die Vorlage OA 1250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu
    • a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu
    • b): SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) zu
  73. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und E.L. (B 194 = Kenntnis, NR 1048 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1250 = Ablehnung) PDS (B 194 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1048 und OA 1250 = Annahme) BFF (B 194 = Kenntnis, NR 1048 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1250 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 194 = Zurückweisung, NR 1048 = Annahme, OA 1250 = Ziffer
  74. Ablehnung, Ziffern 2. und
  75. Annahme)
  76. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.11.2003, TO II, TOP 43 Beschluss:
  77. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  78. Die Vorlage OA 1250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  79. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2.
    • a)CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
    • b)SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) sowie REP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  80. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF (= vereinfachtes Verfahren) gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie PDS (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF (= vereinfachtes Verfahren) gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 6394,
  81. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.11.2003 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung vom 29.04.2003, OA 1250

entstanden aus Vorlage: OF 601/1 vom 11.03.2003

Betreff:

Besser wohnen am Baseler Platz Bericht des Magistrats vom 07.03.2003, B 194

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 194 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, Planungen zu entwickeln, die

a) einen Zweirichtungsverkehr in der Gutleutstraße (Zufahrt Theatertunnel);

b) die Verlegung der Haltestelle "Baseler Platz" in den südlichen Bereich;

c) die spürbare Entlastung der Stuttgarter Straße 1 - 15 vom Autoverkehr

ermöglichen.

  1. Der Magistrat wird ausdrücklich nicht aufgefordert, erneut darzulegen, warum eine bewohner- und investorenfreundliche Umgestaltung des Baseler Platzes nicht möglich sei.

Begründung:

Aufgabe des Magistrats ist es, Beschlüsse der parlamentarischen Gremien umzusetzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.03.2003, B 194

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2003BB 194a) Städtebaulicher Wettbewerb für den Baseler Platz b) Lebenswertes Zentrum für Bahnhofs- und Gutleutviertel Mehr Wohnen und weniger Verkehr am Baseler PlatzMagistratsbericht
  2. 11. März 2003OFOF 601/1Besser wohnen am Baseler PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 29. April 2003Sie sind hier
    OAOA 1250Besser wohnen am Baseler Platz Bericht des Magistrats vom 07.03.2003, B 194
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 05.05.2003
TO I, TOP 48
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 02.06.2003
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 59
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 07.07.2003
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 09.09.2003
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 06.10.2003
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 07.10.2003
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 194 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1048 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1250 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 10.11.2003
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1250 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1250 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUFDPREP
Ablehnung:
SPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Ablehnung) und FAG (= Annahme) zu b): SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, FDP und REP gegen SPD und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 11.11.2003
TO I, TOP 14
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 1250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 18.11.2003
TO I, TOP 36
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. zu a): CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) zu b): SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (B 194 = Kenntnis, NR 1048 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1250 = Ablehnung) PDS (B 194 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1048 und OA 1250 = Annahme) BFF (B 194 = Kenntnis, NR 1048 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1250 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 194 = Zurückweisung, NR 1048 = Annahme, OA 1250 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 20.11.2003
TO II, TOP 43
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 194 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1048 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1048 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1250 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen SPD, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) sowie REP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF (= vereinfachtes Verfahren) gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie PDS (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF (= vereinfachtes Verfahren) gegen CDU und REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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