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Runder Tisch S-Bahnhof Griesheim

Vorlagentyp: OA
38 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Inhalt

Anregung vom 10.01.2011, OA 1249 entstanden aus Vorlage: OF 1656/6 vom 12.12.2010

Betreff: Runder Tisch S-Bahnhof Griesheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen öffentlich tagenden Runden Tisch "S-Bahnhof Griesheim" in Griesheim zu organisieren, an den alle an der Aufwertung der Bahnhofsgebäude bzw. der Bahnhofsvorplätze sowie der Herstellung der Barrierefreiheit beteiligten Stellen der Deutschen Bahn, des RMV und der zuständigen städtischen Dezernate kompetente Vertreter entsenden, die dort mit Vertretern des Ortsbeirats und mit Bürgern aus Griesheim mit dem Ziel zusammen kommen, konstruktiv und offen die längst überfällige Umgestaltung des S-Bahnhofs Griesheim so weit voranzubringen, dass eine Einigung über die Umsetzung möglichst innerhalb des kommenden Jahres herbeigeführt werden kann. Die getroffene Einigung ist dann den verantwortlichen Gremien bei Bahn, RMV und Stadt zur endgültigen Beschlussfassung vorzulegen.

Begründung: 1997 wurde ein Entwicklungsplan für S-Bahnhöfe in Hessen auf den Weg gebracht, der dazu führen sollte, dass auch in Frankfurt Bahnhöfe erneuert bzw. barrierefrei umgebaut werden. In ganz Frankfurt ist seither nur die ehemalige Station Sportfeld am WM-Stadion fertig geworden, was aber auf die Fußball-WM 2006 zurückzuführen ist. Sonst wird zurzeit nur der Bahnhof Rödelheim umgebaut. Im Frankfurter Westen ist der Bahnhof Griesheim ein besonders anschauliches Beispiel dafür, wie dringend der Handlungsbedarf ist. Seit 1997 liegen noch immer keine greifbaren Ergebnisse vor. Dabei laufen seit Jahren Gespräche zwischen städtischen Stellen und der Deutschen Bahn. Im Fall des Bahnhofs Griesheim scheint eine Lösung gegenwärtig sogar ferner denn je. Ein Runder Tisch in der o.g. Form würde die Sache aber sicher noch besser voranbringen. Alle Beteiligten würden sich gegenüber sitzen und direkt miteinander reden, Fragen könnten direkt geklärt werden. Die oft undurchschaubaren Zuständigkeiten sowie die umständlichen und zeitraubenden Wege zwischen den Beteiligten würden wegfallen oder zumindest abgekürzt. Auch wären die beteiligten Stellen gezwungen, ständig ihr Handeln öffentlich zu rechtfertigen. Die Mandatsträger könnten unter direkter Beteiligung der Bürger moderieren und forcieren. Der Schlichtungs-Prozess von Stuttgart 21 kann hier als positives Beispiel dienen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.01.2011

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Dezember 2010OFOF 1656/6Runder Tisch S-Bahnhöfe im Frankfurter WestenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Januar 2011OAOA 1248Runder Tisch S-Bahnhof HöchstAnregung
  3. 10. Januar 2011Sie sind hier
    OAOA 1249Runder Tisch S-Bahnhof Griesheim
    Anregung
  4. 2. September 2011Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 351Runder Tisch S-Bahnhof HöchstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 48 · 14.02.2011
TO I, TOP 55
Angenommen
Der Vorlage OA 1249 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGFreie WählerLinkeREPNPDÖkoLinX-ARLStv. Holtz
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 15.02.2011
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage OA 1249 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO II, TOP 61
Angenommen
Der Vorlage OA 1249 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARLStv. Holtz
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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Ortsbeiratssitzung
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