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Den Panoramaweg im Baugebiet Am Martinszehnten vollständig herstellen

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Wie Straßen- und Kanalbaumaßnahmen machen auch Fuß- und Radwege im Bebauungsplanbereich Am Martinszehnten nur einen Sinn, wenn eine Verknüpfung über das Gebiet hinaus mit den angrenzenden Anschlusspunkten hergestellt wird. Wenn die Führung eines Abwasserkanals auch außerhalb des Baugebietes aus Mitteln der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen finanziert wird, muss es auch vertretbar sein, die Fortführung eines Hauptverbindungsweges für Fußgänger und Radfahrer bis zu bestehenden Anschlusspunkten aus den gleichen Mitteln zu finanzieren. Die Planung für den Kreuzungsbereich der Kalbacher Hauptstraße wurde bereits mit der M 208 vom 30.8.1991 vom Magistrat beschlossen, ist jedoch bis heute noch nicht ausgeführt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.09.2003, B 718 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.04.2003 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.06.2003, TO I, TOP 47 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1247 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und REP gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) 21. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.06.2003, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1247 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5425, 21. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 02.06.2003 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 25.04.2003, OA 1247

entstanden aus Vorlage: OF 166/12 vom 14.04.2003

Betreff:

Den Panoramaweg im Baugebiet Am Martinszehnten vollständig herstellen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Herstellung des am südwestlichen Bebauungsrandes des Baugebietes Am Martinszehnten, Bebauungsplan Nr. 804, verlaufenden Panoramaweges für Fußgänger und Radfahrer nicht auf den Bebauungsplanbereich zu beschränken, sondern auch die Fortführung nach Südosten einschließlich der Überquerung der Kalbacher Hauptstraße aus Mitteln der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme zur Ausführung zu bringen. Der als Hauptverbindungsweg der Regionalparkroute Frankfurt - Bad Homburg vorgesehene Fuß- und Radweg ist nur benutzbar, wenn mit einer bedarfsgesteuerten Lichtsignalanlage und einer Mittelinsel ein risikofreies Queren der Kalbacher Hauptstraße im Kreuzungsbereich Am Zedernholz/Bonifatiusstraße ermöglicht wird.

Begründung:

Wie Straßen- und Kanalbaumaßnahmen machen auch Fuß- und Radwege im Bebauungsplanbereich Am Martinszehnten nur einen Sinn, wenn eine Verknüpfung über das Gebiet hinaus mit den angrenzenden Anschlusspunkten hergestellt wird. Wenn die Führung eines Abwasserkanals auch außerhalb des Baugebietes aus Mitteln der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen finanziert wird, muss es auch vertretbar sein, die Fortführung eines Hauptverbindungsweges für Fußgänger und Radfahrer bis zu bestehenden Anschlusspunkten aus den gleichen Mitteln zu finanzieren. Die Planung für den Kreuzungsbereich der Kalbacher Hauptstraße wurde bereits mit der M 208 vom 30.8.1991 vom Magistrat beschlossen, ist jedoch bis heute noch nicht ausgeführt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2003OFOF 166/12Den Panoramaweg im Baugebiet Am Martinszehnten vollständig herstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. April 2003Sie sind hier
    OAOA 1247Den Panoramaweg im Baugebiet Am Martinszehnten vollständig herstellen
    Anregung
  3. 5. September 2003Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 718Den Panoramaweg im Baugebiet Am Martinszehnten vollständig herstellenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 02.06.2003
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1247 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGREP
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und REP gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 42
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1247 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPFAGREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme)

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