Bund-Länder-Programm .Soziale Stadt. Vortrag des Magistrats vom 03.12.2010, M 241
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 10.01.2011, OA 1246 entstanden aus Vorlage: OF 1683/6 vom 07.01.2011
Betreff: Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Vortrag des Magistrats vom 03.12.2010, M 241 Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 18.04.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Vorlage M 241 wird zugestimmt.
- Das auslaufende Programm "Soziale Stadt" (Unterliederbach-Ost, Engelsruhe) wird ab dem 01.01.2013 in das Programm "Aktive Nachbarschaften" übergeführt. Begründung: Da das Programm "Soziale Stadt" nun ausläuft, ist es sinnvoll, das Quartier in das Programm "Aktive Nachbarschaften" zu überführen, um die Entwicklungschancen des Gebiets weiterhin zu bewahren. Unter der Federführung des Sozialdezernats hat sich das Programm "Aktive Nachbarschaften" schon in anderen Quartieren bewährt. Daher ist es für den Ortsbeirat wichtig, dass auch das Gebiet der "Sozialen Stadt" weiterhin betreut wird. Dies lässt sich am besten über das Programm "Aktive Nachbarschaften" verwirklichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.12.2010, M 241
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Dezember 2010MM 241Bund-Länder-Programm .Soziale Stadt. Soziale Stadt Unterliederbach-Ost .Engelsruhe. - NachhaltigkeitskonzeptMagistratsvortrag
- 7. Januar 2011OFOF 1683/6Bund-Länder-Programm .Soziale Stadt.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 10. Januar 2011Sie sind hierOAOA 1246Bund-Länder-Programm .Soziale Stadt. Vortrag des Magistrats vom 03.12.2010, M 241Anregung
- 12. September 2011Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 359Bund-Länder-Programm .Soziale Stadt. (Unterliederbach-Ost Engelsruhe)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. SPD; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FREIE WÄHLER (M 241 und OA 1246 = Annahme) FAG (M 241 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 241 und OA 1246 = Annahme) Stv. Holtz (M 241 und OA 1246 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte