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Bebauungsplan Nr. 874 - Katzenpforte Vortrag des Magistrats vom 10.08.2010, M 186

Vorlagentyp: OA
WohnenUmwelt und Energie
3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 30.11.2010, OA 1231 entstanden aus Vorlage: OF 718/1 vom 30.11.2010

Betreff: Bebauungsplan Nr. 874 - Katzenpforte Vortrag des Magistrats vom 10.08.2010, M 186 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 186 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass sich das neu zu planende weitere Wohnhochhaus an der Grundfläche und der Kubatur des sich in der Nähe befindlichen Skylight-Gebäudes orientiert. Der Magistrat wird aufgefordert, vor einer Baugenehmigung für ein solches Wohnhochhaus eine Verschattungs- und Klimaanalyse durchzuführen.

Begründung: Im zu erstellenden Bebauungsplan sollte das vorgesehene Wohnhochhaus in einer Weise eingefügt werden, dass durch ihn für das Skylight-Gebäude keine unzumutbaren Beeinträchtigungen entstehen. Dies sollte möglich sein, ohne dem Ziel zu widersprechen, mehr Wohnraum zu schaffen. Im Stadtmodell erscheint das eingeplante Wohnhochhaus als zu massiv, was bei Anwohnern und Betroffenen zu Irritationen führen kann. Deshalb sollte klargestellt werden, dass die Modellkubatur nicht Grundlage der Planung ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.09.2010, M 186 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 01.12.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2010MM 186Bebauungsplan Nr. 874 - Katzenpforte hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 30. November 2010OFOF 718/1Bebauungsplan Nr. 874 - KatzenpforteOrtsbeiratsantrag · FDP
  3. 30. November 2010Sie sind hier
    OAOA 1231Bebauungsplan Nr. 874 - Katzenpforte Vortrag des Magistrats vom 10.08.2010, M 186
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 46 · 06.12.2010
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 14.12.2010
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 19
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2105 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1231 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
SPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlagen NR 2105 und OA 1231); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme); CDU, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD und LINKE. gegen FDP (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); CDU, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 25.01.2011
TO I, TOP 23
Angenommen
1. Der Vorlage M 186 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 2105 und OA 1231 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
REP (M 186, NR 2105 und OA 1231 = Annahme)NPD (M 186 und NR 2105 = Annahme, OA 1231 = Prüfung und Berichterstattung)Stv. Holtz (M 186, NR 2105 und OA 1231 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 186, NR 2105 und OA 1231 = Annahme) NPD (M 186 und NR 2105 = Annahme, OA 1231 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Holtz (M 186, NR 2105 und OA 1231 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 27.01.2011
TO II, TOP 31
Angenommen
1. Der Vorlage M 186 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 2105 und OA 1231 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Enthaltung:
Stv. Holtz
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Enthaltung:
Stv. Holtz
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerNPD
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER und NPD (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung)

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Aktuelle Vorlage

OA_1231_2010Bebauungsplan Nr. 874 - Katzenpforte Vortrag des Magistrats vom 10.08.2010, M 186

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