Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU erfüllen Vortrag des Magistrats vom 06.12.2002, M 271
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Neues zu Von-Bernus-Park per E-MailBegründung
Im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 680 lebt die seltene und unter Artenschutz stehende Knoblauchkröte. Nach neuesten Erkenntnissen der Unteren Naturschutzbehörde wird das Bauvorhaben am Von-Bernus-Park von deren Vorkommen nicht berührt, dennoch muss die geschützte Knoblauchkröte nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU in den Bebauungsplan aufgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.12.2002, M 271 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.03.2003 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2003, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2003, TO II, TOP 22 Beschluss:
- Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 29.04.2003, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
- Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 271 = Annahme, NR 947, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme )
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
- Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 271, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme) BFF (OA 1231 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 271 und NR 947 = Ablehnung, NR 955 =
- Satz Ablehnung,
- Satz Annahme, OA 1231 =
- Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2003, TO II, TOP 29 Beschluss:
- Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
- Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (=
- Satz Ablehnung,
- Satz Annahme) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (=
- Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5098,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003 § 5298,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.2003 Aktenzeichen: 61 00
Inhalt
Anregung vom 17.03.2003, OA 1231
entstanden aus Vorlage: OF 258/2 vom 17.03.2003
Betreff:
Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU erfüllen Vortrag des Magistrats vom 06.12.2002, M 271
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Vorlage M 271 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Vorkommen der Knoblauchkröte im Bebauungsplan Nr. 680 Wohn- und Gewerbegebiet am Von-Bernus-Park verzeichnet wird.
Begründung:
Im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 680 lebt die seltene und unter Artenschutz stehende Knoblauchkröte. Nach neuesten Erkenntnissen der Unteren Naturschutzbehörde wird das Bauvorhaben am Von-Bernus-Park von deren Vorkommen nicht berührt, dennoch muss die geschützte Knoblauchkröte nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU in den Bebauungsplan aufgenommen werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.12.2002, M 271 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.03.2003
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Dezember 2002MM 271Bebauungsplan Nr. 680 - Wohn- und Gewerbegebiet am Von-Bernus-Park hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 17. März 2003Sie sind hierOAOA 1231Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU erfüllen Vortrag des Magistrats vom 06.12.2002, M 271Anregung
- 17. März 2003OFOF 258/2Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU erfüllenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 271 = Annahme, NR 947, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme )
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 271, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme) BFF (OA 1231 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 271 und NR 947 = Ablehnung, NR 955 = 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme, OA 1231 = 1. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= 1. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme)