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Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU erfüllen Vortrag des Magistrats vom 06.12.2002, M 271

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Begründung

Im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 680 lebt die seltene und unter Artenschutz stehende Knoblauchkröte. Nach neuesten Erkenntnissen der Unteren Naturschutzbehörde wird das Bauvorhaben am Von-Bernus-Park von deren Vorkommen nicht berührt, dennoch muss die geschützte Knoblauchkröte nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU in den Bebauungsplan aufgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.12.2002, M 271 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.03.2003 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2003, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2003, TO II, TOP 22 Beschluss:
  10. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 29.04.2003, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  19. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
  20. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
  21. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  22. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 271 = Annahme, NR 947, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme )
  27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  28. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
  29. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
  30. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  31. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 271, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme) BFF (OA 1231 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 271 und NR 947 = Ablehnung, NR 955 =
  36. Satz Ablehnung,
  37. Satz Annahme, OA 1231 =
  38. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme)
  39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2003, TO II, TOP 29 Beschluss:
  40. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
  41. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird.
  42. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  43. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
  45. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  46. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (=
  47. Satz Ablehnung,
  48. Satz Annahme) zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (=
  50. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5098,
  51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003 § 5298,
  52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.2003 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 17.03.2003, OA 1231

entstanden aus Vorlage: OF 258/2 vom 17.03.2003

Betreff:

Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU erfüllen Vortrag des Magistrats vom 06.12.2002, M 271

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Vorlage M 271 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das Vorkommen der Knoblauchkröte im Bebauungsplan Nr. 680 Wohn- und Gewerbegebiet am Von-Bernus-Park verzeichnet wird.

Begründung:

Im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 680 lebt die seltene und unter Artenschutz stehende Knoblauchkröte. Nach neuesten Erkenntnissen der Unteren Naturschutzbehörde wird das Bauvorhaben am Von-Bernus-Park von deren Vorkommen nicht berührt, dennoch muss die geschützte Knoblauchkröte nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU in den Bebauungsplan aufgenommen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.12.2002, M 271 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.03.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Dezember 2002MM 271Bebauungsplan Nr. 680 - Wohn- und Gewerbegebiet am Von-Bernus-Park hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 17. März 2003Sie sind hier
    OAOA 1231Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU erfüllen Vortrag des Magistrats vom 06.12.2002, M 271
    Anregung
  3. 17. März 2003OFOF 258/2Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU erfüllenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 25.03.2003
TO I, TOP 34
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 27.03.2003
TO II, TOP 22
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 271 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 947 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 955 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1231 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 10
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
REP (M 271 = Annahme, NR 947, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung)PDS (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme)
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 271 = Annahme, NR 947, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme )

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.05.2003
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
REP (M 271, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung)PDS (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme)E.l (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme)BFF (OA 1231 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 271 und NR 947 = Ablehnung, NR 955 = 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme, OA 1231 = 1. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme)
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 271, NR 955 und OA 1231 = Ablehnung) PDS und E.L. (M 271, NR 955 und OA 1231 = Annahme) BFF (OA 1231 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 271 und NR 947 = Ablehnung, NR 955 = 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme, OA 1231 = 1. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO II, TOP 29
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 271 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 955 und OA 1231 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage NR 947 durch die Vorlage NR 955 ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 955 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDSE.l
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= 1. Satz Ablehnung, 2. Satz Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren), REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= 1. Halbsatz Ablehnung, Rest Annahme)

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