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Salvador-Allende-Straße

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.05.2009, OM 3248

entstanden aus Vorlage: OF 372/2 vom 18.05.2009

Betreff:

Salvador-Allende-Straße

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten,

  1. wie weit die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn inzwischen gediehen sind, um einen Teil des Geländes im Bereich des Bebauungsplans 680 als Gemeindestraße ausbauen zu können;
  2. ob es sinnvoll ist, diese Straße bereits als Gemeindestraße auszuweisen und in Plänen zu veröffentlichen, während die unmittelbaren Anlieger der geplanten Straße, z. B. das Ökohaus und die Agentur für Arbeit, postalisch als Kasseler Straße 1 a und Hersfelder Straße 29 geführt werden;
  3. ob es möglich ist, bereits im Vorhinein eine im B-Plan angedachte fußläufige Verbindung zwischen dem Von-Bernus-Park und der künftigen Salvador-Allende-Straße herzustellen, die die Belange des Denkmalschutzes (Park und Mauer) berücksichtigt.

Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, die Einfahrt in die Kasseler Straße 1 a mit dem dahinterliegenden kostenpflichtigen Parkplatz der Bahn so vor Falschparkern zu sichern, dass tatsächlich auch die Anfahrt mit einem Lkw zum Ökohaus mit Druckerei und anderen Gewerben möglich ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2009Sie sind hier
    OMOM 3248Salvador-Allende-Straße
    Direktanregung
  2. 18. Mai 2009OFOF 372/2Salvador-Allende-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 1. September 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1326Salvador - Allende - StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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