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Salvador-Allende-Straße

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten 1. wie weit die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn inzwischen gediehen sind, um einen Teil des Geländes im Bereich des Bebauungsplans 680 als Gemeindestraße ausbauen zu können; 2. ob es sinnvoll ist diese Straße bereits als Gemeindestraße auszuweisen und in Plänen zu veröffentlichen, während die unmittelbaren Anlieger der geplanten Straße: das sind z. B. Ökohaus als Kasseler Straße 1 A postalisch geführt werden und die Agentur für Arbeit als Hersfelder Straße 29. 3. ob es möglich ist, bereits im Vorhinein eine im B-Plan angedachte fußläufige Verbindung zwischen dem Bernuspark und der künftigen Salvador-Allende-Straße herzustellen, die die Belange des Denkmalschutzes (Park und Mauer) berücksichtigt. Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert die Einfahrt in die Kasseler Straße 1 A mit dem dahinterliegenden kostenpflichtigen Parkplatz der Bahn so vor Falschparkern zu sichern, dass tatsächlich auch die Anfahrt mit LKW zum Ökohaus mit Druckerei und anderen Gewerben möglich ist.

Inhalt

Antrag vom 18.05.2009, OF 372/2

Betreff:

Salvador-Allende-Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten

  1. wie weit die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn inzwischen gediehen sind, um einen Teil des Geländes im Bereich des Bebauungsplans 680 als Gemeindestraße ausbauen zu können;
  2. ob es sinnvoll ist diese Straße bereits als Gemeindestraße auszuweisen und in Plänen zu veröffentlichen, während die unmittelbaren Anlieger der geplanten Straße: das sind z. B. Ökohaus als Kasseler Straße 1 A postalisch geführt werden und die Agentur für Arbeit als Hersfelder Straße 29.
  3. ob es möglich ist, bereits im Vorhinein eine im B-Plan angedachte fußläufige Verbindung zwischen dem Bernuspark und der künftigen Salvador-Allende-Straße herzustellen, die die Belange des Denkmalschutzes (Park und Mauer) berücksichtigt.

Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert die Einfahrt in die Kasseler Straße 1 A mit dem dahinterliegenden kostenpflichtigen Parkplatz der Bahn so vor Falschparkern zu sichern, dass tatsächlich auch die Anfahrt mit LKW zum Ökohaus mit Druckerei und anderen Gewerben möglich ist.

Hauptvorlage: Antrag vom 03.04.2009, OF 363/2 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2009OMOM 3248Salvador-Allende-StraßeDirektanregung
  2. 18. Mai 2009Sie sind hier
    OFOF 372/2Salvador-Allende-Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 1. September 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1326Salvador - Allende - StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 34 · 18.05.2009
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3248 2009 1. Die Vorlage OF 363/2 wird durch die Annahme der Vorlage OF 372/2 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 372/2 wird als gemeinsamer Antrag der SPD- und FDP-Fraktion in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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