Sanierung der IPI-Bauten an Frankfurter Schulen
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 17.01.2012, OA 122 entstanden aus Vorlage: OF 247/6 vom 12.01.2012
Betreff: Sanierung der IPI-Bauten an Frankfurter Schulen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 04.05.2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eine Liste der IPI-Bauten an Frankfurter Schulen zu erstellen. Außerdem sollte die Sanierungsbedürftigkeit dieser Gebäude dargestellt und deutlich gemacht werden, wann eine Sanierung erfolgen soll und nach welchen Kriterien die Prioritäten in dieser Liste gesetzt werden. Sollte bereits eine solche Prioritätenliste existieren, ist sie zu veröffentlichen. Der besonders marode IPI-Bau der Henri-Dunant-Schule in Sossenheim wäre auf einer solchen Prioritätenliste weit oben anzusiedeln.
Begründung: Bei einer Ortsbesichtigung durch die Mitglieder des Ortsbeirates 6 am 12.01.2012 in der Henri-Dunant-Schule wurde das Problem der meist in den 1970er Jahren gebauten, ursprünglich als Provisorium gedachten IPI-Gebäude deutlich. Der IPI-Bau in der Henri-Dunant-Schule ist besonders marode und bedarf einer schnellstmöglichen Sanierung bzw. eines Ersatzes durch einen Neubau. Es erscheint aber insgesamt notwendig, das Problem der IPI-Bauten an Schulen systematisch anzugehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Januar 2012OFOF 247/6Sanierung der IPI-Bauten an Frankfurter SchulenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 17. Januar 2012Sie sind hierOAOA 122Sanierung der IPI-Bauten an Frankfurter SchulenAnregung
- 24. September 2012Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 427Sanierung der IPI-Bauten an Frankfurter SchulenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und ÖkoLinX-ARL
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Fristverlängerung zwei Monate)