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Keine Lastkraftwagen-Transitstrecke durch den Dammgraben!

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anregung vom 29.11.1999, OA 1221

entstanden aus Vorlage: OF 335/2 vom 10.11.1999

Betreff:

Keine Lastkraftwagen-Transitstrecke durch den Dammgraben!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob

a) die Straße Am Dammgraben zwischen der Philipp-Reis-Straße und der Straße Am Römerhof für den Schwerverkehr gesperrt werden kann,

b) die einseitige Sperrung des Dammgrabens in westlicher Richtung ab Tor 11 des Messegeländes möglich ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 20.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.12.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 1999OFOF 335/2Keine Lastkraftwagen-Transitstrecke durch den Dammgraben!Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 1999Sie sind hier
    OAOA 1221Keine Lastkraftwagen-Transitstrecke durch den Dammgraben!
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 29 · 18.01.2000
TO I, TOP 33
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1221 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Ablehnung)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_1221_1999 Keine Lastkraftwagen-Transitstrecke durch den Dammgraben!

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