Berufliche Schulen Berta Jourdan: Umsetzung des Schulentwicklungsplans.B und Mängelbeseitigung zur Sonderbaukontrolle Vortrag des Magistrats vom 24.09.2010, M.194
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 28.10.2010, OA 1215 entstanden aus Vorlage: M 194 vom 24.09.2010
Betreff: Berufliche Schulen Berta Jourdan: Umsetzung des Schulentwicklungsplans B und Mängelbeseitigung zur Sonderbaukontrolle Vortrag des Magistrats vom 24.09.2010, M 194 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage M 194 wird bis zur Beantwortung der Ziffer 2. der Vorlage OA 1215 zurückgestellt.
- Der Magistrat wird gebeten, den in der Vorlage vorkommenden Satz "Es dient zur Kenntnis, dass zur Bildung dieses Budgetübertrags auf veranschlagte Mittel einer anderen Baumaßnahme, die dadurch nicht behindert wird, zurückgegriffen wurde." zu erläutern. Welche Baumaßnahme ist gemeint, warum wird sie durch den Mittelentzug nicht behindert? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.09.2010, M 194
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. September 2010MM 194Berufliche Schulen Berta Jourdan: Umsetzung des Schulentwicklungsplans B und Mängelbeseitigung zur Sonderbaukontrolle hier: MehrkostenvorlageMagistratsvortrag
- 28. Oktober 2010Sie sind hierOAOA 1215Berufliche Schulen Berta Jourdan: Umsetzung des Schulentwicklungsplans.B und Mängelbeseitigung zur Sonderbaukontrolle Vortrag des Magistrats vom 24.09.2010, M.194Anregung
- 3. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 65Berufliche Schulen Berta Jourdan: Umsetzung des Schulentwicklungsplans B und Mängelbeseitigung zur Sonderbaukontrolle hier: MehrkostenvorlageStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Ablehnung); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. a.) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) b.) CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 194 = Zurückstellung) NPD (M 194 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 194 = Annahme, OA 1215 = Ablehnung) NPD (M 194 und OA 1215 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Ablehnung); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung), FAG (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung)