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Hässliche Fußgängerunterführung in der Gutleutstraße

Vorlagentyp: OA
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Anregung vom 02.11.1999, OA 1200

entstanden aus Vorlage: OF 429/1 vom 15.10.1999

Betreff:

Hässliche Fußgängerunterführung in der Gutleutstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die oberirdischen Aufbauten der geschlossenen Fußgängerunterführung in der Gutleutstraße/Ecke Mainluststraße entfernen zu lassen und die Treppe mit einer begehbaren Abdeckung zu verschließen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 1999OFOF 429/1Hässliche Fußgängerunterführung in der GutleutstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. November 1999Sie sind hier
    OAOA 1200Hässliche Fußgängerunterführung in der Gutleutstraße
    Anregung
  3. 17. Juli 2000Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 528Hässliche Fußgängerunterführung in der GutleutstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 29 · 29.11.1999
TO I, TOP 71
Angenommen
Der Vorlage OA 1200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 16.12.1999
TO II, TOP 57
Angenommen
Der Vorlage OA 1200 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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